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Neben den Querverweisen im folgenden Abschnitt über die amerikanische
Geschichte wird der Leser auf die Abschnitte zur Geschichte einzelner
US-Bundesstaaten und auf die jeweiligen Artikel über die US-Präsidenten
verwiesen. Zur Geschichte Nordamerikas vor der Inbesitznahme durch die Europäer
siehe Indianer.
Kolonialzeit
Die Entdeckungs- und Erkundungsreisen des 15. und 16. Jahrhunderts von
Christoph Kolumbus, John Cabot, Giovanni da Verrazano und Jacques Cartier waren
die Voraussetzung für die schrittweise Besiedelung des riesigen Landes durch
die Europäer. Tatsächlich war das Land zum Zeitpunkt seiner Entdeckung durch
die Europäer seit ungefähr 25 000 Jahren von Indianern besiedelt,
die gegen Ende der letzten Eiszeit über eine Landbrücke bei der Beringstraße
von Asien her eingewandert waren. Bei Ankunft der Europäer Ende des 15. Jahrhunderts
lebten wahrscheinlich zwischen drei und fünf Millionen Indianer in Nordamerika.
Die Geschichte der europäischen Entdeckung und Besiedelung Nordamerikas ist
zugleich die Geschichte der Vertreibung und Dezimierung der indianischen Bevölkerung
und die Geschichte der Auseinandersetzung zwischen den europäischen Kolonialmächten
England, Niederlande, Frankreich und Spanien um den Besitz der Neuen Welt und
die Hegemonie in Amerika.
Kolonialzeit - Die ersten Siedlungen
Die Gründung von Saint Augustine 1565 im heutigen Florida durch die Spanier
markierte den Anfang der europäischen Kolonisierung auf dem Gebiet der heutigen
USA. Zum Zeitpunkt dieser ersten Siedlungsgründung führten England und Spanien
gegeneinander Krieg, der 1588 mit der Vernichtung der spanischen Armada seinen Höhepunkt
fand. Nach dieser Niederlage war Spanien als Rivale Englands um die
Vorherrschaft in Nordamerika nicht mehr ernst zu nehmen.
1585 suchte Sir Walter Raleigh auf Roanoke Island vor der Küste des heutigen
North Carolina Kolonisten anzusiedeln und 1587 etwas weiter nördlich in einem
Gebiet, das er zu Ehren Elisabeths I., der „jungfräulichen (virgin)
Königin”, Virginia nannte. Beide Versuche schlugen jedoch fehl. Die erste
englische Dauersiedlung in Nordamerika war das 1607 gegründete Jamestown,
benannt nach König Jakob I. von England (englisch James I.).
Kolonialzeit - Französische und niederländische Aktivitäten
Im Jahrzehnt nach der Gründung von Jamestown intensivierten auch Frankreich
und die Niederlande ihre Bemühungen um nordamerikanisches Territorium.
Frankreich erkannte schon früh die Bedeutung des Sankt-Lorenz-Stromes, des
besten natürlichen Zugangs zum Landesinneren, und gründete 1608 in einem
ersten Schritt der Landnahme die Stadt Quebec. Während der folgenden 75 Jahre
nahm Frankreich zudem riesige Gebiete im Landesinneren einschließlich des
gesamten Mississippi-Tales, die von Männern wie Jacques Marquette, Louis
Jolliet und Robert Cavelier de La Salle entdeckt und erforscht worden waren,
nominell in Besitz.
Die Niederlande erhoben Anspruch auf die New York Bay und das Gebiet um den
Hudson; beides war 1609 von dem englischen Seefahrer Henry Hudson, der im
Dienste der niederländischen Ostindien-Kompanie segelte, entdeckt und erkundet
worden.
Kolonialzeit - Die Kolonien Neuenglands
Die englische Kolonisierung Nordamerikas erhielt 1620 einen entscheidenden
Impuls, als eine Gruppe separatistischer Puritaner, die später so genannten
Pilgerväter, das Siedlungsrecht in Virginia erhielt. Mit der Mayflower stachen
im September 1620 von Plymouth aus 101 Kolonisten – Männer, Frauen und
Kinder – Richtung Nordamerika in See, landeten jedoch nicht wie geplant in
Virginia, sondern bei Kap Cod (im heutigen Massachusetts), ließen sich hier
nieder und gründeten die Plymouth-Kolonie. Noch an Bord der Mayflower hatten
sie als Grundlage für ihr zukünftiges Gemeinwesen den Mayflower-Compact
unterzeichnet, die erste schriftliche amerikanische Verfassung.
1632 erhielt Lord Baltimore, ein Katholik, von dem anglikanischen König Karl I.
die Konzession für die Kolonisierung von Maryland. Diese beiden Kolonien –
Plymouth-Kolonie und Maryland – mit ihrem konfessionellen Hintergrund – hier
eine Puritanergruppe, dort Katholiken – sind beispielhaft für die religiöse
Vielfalt, die unter den weißen Siedlern in Nordamerika herrschte. Und eben
diese religiöse Vielfalt, gepaart mit religiöser Toleranz, war es, die im 17. Jahrhundert
zahllose Einwanderer aus dem von Religionskriegen und religiöser Verfolgung
geprägten Europa nach Nordamerika zog. Ein weiterer Grund für den massiven
Zustrom von Kolonisten im 17. Jahrhundert vor allem aus England war die
zunehmende Verarmung weiter Teile der Bevölkerung in Europa, insbesondere in
England, wo besonders die Landbevölkerung unter den wirtschaftlichen Veränderungen
zu leiden hatte.
Die meisten der von der englischen Krone autorisierten und privilegierten
Kolonien wurden noch vor Ende des 17. Jahrhunderts gegründet. Ausnahme war
Georgia, das erst 1732 als Kolonie entstand. Die Kolonie Neuniederlande
eroberten die Engländer 1664 von den Niederlanden; den Hauptort der Kolonie,
Neu-Amsterdam, benannten sie in New York um, außerdem gliederten sie New Jersey
als eigenständige Kolonie aus der ehemaligen Kolonie Neuniederlande aus. New
Hampshire wurde 1679 zur Kolonie, und 1681 erhielt schließlich William Penn
eine königliche Konzession für das spätere Pennsylvania.
Erster Ausdruck der Kontrolle des englischen Parlaments über die
nordamerikanischen Kolonien war das Handels- und Schifffahrtsgesetz von 1651 (Navigationsakte),
das den Warenverkehr zwischen den englischen Kolonien und dem Mutterland
ausschließlich auf englischen Schiffen zuließ. Eine weitere Navigationsakte
von 1660 untersagte Handelsbeziehungen zwischen den englischen und
nichtenglischen Nationen. Doch wegen der nachlässigen Überwachung dieser
Gesetze waren Schmuggel und Schwarzhandel weit verbreitet.
1660 wandelte König Karl II. von England New Hampshire und
Massachusetts in Kronkolonien um. 1686 verfügte Jakob II. die
Zusammenlegung von New York, New Jersey und den Neuengland-Kolonien zum Dominion
of New England. Die Kolonien wehrten sich gegen diesen Zusammenschluss, die
ihre Rechte gegenüber der englischen Krone schwächte: Connecticut und Rhode
Island verweigerten die Rückgabe ihrer Konzessionen; in Massachusetts brach
1689 eine bewaffnete Rebellion aus; die Einwohner Bostons übernahmen die Macht
in der Kolonialregierung, und in New York gab es ebenfalls einen bewaffneten
Aufstand. Nach der Glorious Revolution wurde die Verfügung wieder zurückgenommen.
Die Thronbesteigung von Wilhelm III. und seiner Frau Maria II. 1689
markierte eine Neuorientierung in der englischen Außenpolitik: England wandte
sich von der profranzösischen Politik Jakobs II. ab und profilierte sich
nun sowohl in Europa wie auch in den Kolonien als einer der Hauptgegner
Frankreichs. In den Kolonien war Frankreich der schärfste Konkurrent Englands
um die Vormachtstellung.
Kolonialzeit - Die britisch-französischen Kriege
Von 1689 bis 1763 führten England und Frankreich vier große Kriege
gegeneinander, die alle sowohl in Europa als auch parallel dazu in den Kolonien
ausgetragen wurden: den Pfälzischen Erbfolgekrieg und sein nordamerikanisches
Pendant den King William’s War (1689-1697), den Spanischen Erbfolgekrieg bzw.
den Queen Anne’s War (1702-1713), den Österreichischen Erbfolgekrieg bzw. den
King George’s War (1744-1748) und schließlich den Siebenjährigen Krieg bzw.
den Britisch-Französischen Kolonialkrieg (1754-1763).
Die ersten drei Kriege brachten keine klare Entscheidung, obgleich der Friede
von Utrecht, der 1713 den Spanischen Erbfolgekrieg beendet hatte, Frankreich zur
Abtretung großer Territorien zwang, darunter Akadien, Neufundland und die
Region um die Hudsonbai. Die Entscheidung brachte schließlich der vierte Krieg,
aus dem nach anfänglichen Niederlagen am Ende Großbritannien als Sieger
hervorging. Im Frieden von Paris, der 1763 den Britisch-Französischen
Kolonialkrieg beendete, musste Frankreich alle seine Besitzungen östlich des
Mississippi sowie Kanada an Großbritannien abtreten; Spanien, Frankreichs Verbündeter,
musste zugunsten Großbritanniens auf Florida verzichten, erhielt aber die
bislang französischen Territorien westlich des Mississippi. Großbritannien war
nun die Vormacht in Nordamerika.
Unabhängigkeit und Staatsgründung - Widerstand gegen das Mutterland
Durch die Kriege hatte Großbritannien beträchtliche Schulden angehäuft und
suchte nun auch die Kolonien stärker zur Finanzierung des Staatshaushaltes
heranzuziehen. Dies, verbunden mit einer wieder stärkeren Kontrolle der
Kolonien durch das Mutterland, provozierte mittelfristig den offenen Widerstand
der Kolonien. Bereits 1764 verschärfte das britische Parlament die
Navigationsakte, und 1765 beschloss es die so genannte Stempelakte. Dieses
Gesetz stieß in den Kolonien auf scharfen Protest, der seinen vorläufigen Höhepunkt
im Oktober 1765 im Stamp Act Congress fand. Der Kongress verabschiedete eine Declaration
of Rights and Grievances, in der die Kolonien u. a. größere
Selbstbestimmung und eine parlamentarische Vertretung einklagten. Das britische
Parlament erkannte die Declaration zwar nicht an, nahm 1766 die
Stempelakte aber wieder zurück.
1767 verabschiedete das Parlament die Townshend Acts, die u. a. eine
Reihe von Waren, wie z. B. Tee, Papier, Blei, Farbe und Glas, mit Zöllen
belegten. Der Widerstand der Kolonien gegen diese Gesetze manifestierte sich im
Boykott britischer Waren, kolonienübergreifenden Protestaktionen und – in
Massachusetts – im offenen Aufruhr gegen die britische Regierung. In Reaktion
darauf verstärkte Großbritannien 1768 seine Truppen in Boston, einem Zentrum
des kolonialen Widerstandes. Das wiederum verschärfte die antibritische
Stimmung. Am 5. März 1770 kam es in Boston zu gewaltsamen Zusammenstößen
zwischen britischen Soldaten und Bostoner Bürgern, dem so genannten Boston
Massaker.
1770 nahm Großbritannien alle Zölle aus den Townshend Acts zurück mit
Ausnahme des Teezolles. Die Kolonisten, die den Teezoll als Kontroll- und
Unterdrückungsmaßnahme interpretierten, intensivierten nun den Warenboykott
und entluden ihren Protest schließlich am 16. Dezember 1773 in der Boston
Tea Party.
Unabhängigkeit und Staatsgründung - Der Nordamerikanische Unabhängigkeitskrieg
1774 erließ Großbritannien mehrere Zwangsgesetze, die so genannten
Intolerable Acts, die sich vor allem gegen die unbotmäßige Kolonie
Massachusetts richteten und sie in Handel und Selbstverwaltung erheblich einschränkten.
In Reaktion auf die Intolerable Acts versammelten sich die britischen Kolonien
in Nordamerika am 5. September 1774 zum 1. Kontinentalkongress und
formulierten hier eine gemeinsame Protesterklärung an König Georg III.
Die Fronten verhärteten sich zusehends. Im April 1775 kam es bei Lexington zu
ersten bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen britischen Soldaten und der
Kolonialmiliz. Der Nordamerikanische Unabhängigkeitskrieg hatte begonnen.
Am 10. Mai 1775 trat in Philadelphia der 2. Kontinentalkongress
zusammen. Der Kongress beschloss den Aufbau einer eigenen Armee, ernannte George
Washington zu deren Oberbefehlshaber, gab eigenes Papiergeld aus und übernahm
eine Reihe von exekutiven Funktionen, die bisher beim König lagen. Darüber
hinaus appellierte er an die britische Regierung, die Krise auf friedlichem Weg
beizulegen. Im August 1775 jedoch antwortete Georg III. mit einer
Proklamation, in der er seine „loyalen Untertanen” dazu aufrief, „Rebellion
und Aufruhr (in Nordamerika) niederzuschlagen”. Trotz der erneuten Verschärfung
der Lage lehnte die Mehrheit des Kontinentalkongresses vorerst noch die Loslösung
von Großbritannien ab, wie sie von einer radikalen Minderheit favorisiert wurde.
Erst die Veröffentlichung von Thomas Paines Common Sense im Januar 1776
bewirkte in den Kolonien einen klaren Meinungsumschwung: Am 2. Juli 1776
erklärte der 2. Kontinentalkongress die Loslösung der Kolonien von der
britischen Krone, und am 4. Juli 1776 verabschiedete er die im Wesentlichen
von Thomas Jefferson entworfene Unabhängigkeitserklärung.
Im Unabhängigkeitskrieg gewannen nach und nach die amerikanischen Truppen,
die ab 1778 von Frankreich unterstützt wurden, die Oberhand über die Briten
und zwangen sie schließlich am 19. Oktober 1781 bei Yorktown zur
Kapitulation. Mit der Unterzeichnung des Friedens von Paris am 3. September
1783 endete der Nordamerikanische Unabhängigkeitskrieg. Großbritannien
erkannte seine ehemaligen Kolonien in Nordamerika (außer Kanada) als die freien
und unabhängigen Vereinigten Staaten an und trat alle seine Besitzungen östlich
des Mississippi an den jungen Staat ab.
Die Konsolidierung der Vereinigten Staaten
Zwischen 1776 und 1789 gaben sich die Einzelstaaten Verfassungen, die auf dem
Prinzip der Volkssouveränität basierten, Gewaltenteilung festschrieben und
zumeist auch einen Grundrechtekatalog enthielten. Durch die 1777 beschlossenen
und 1781 verabschiedeten Articles of Confederation schlossen sie sich zu
einem lockeren Staatenbund zusammen, ohne jedoch ihre einzelstaatliche Souveränität
aufzugeben. Der Staatenbund verfügte allerdings kaum über Kompetenzen, was
sich bald in vielen Bereichen negativ bemerkbar machte, so z. B. in
Wirtschaft und Handel, aber auch in den Beziehungen zwischen den Einzelstaaten.
1787 trat daher ein Verfassungskonvent zusammen, der unter dem Vorsitz von
George Washington eigentlich nur die Articles of Confederation überarbeiten
sollte, am Ende aber eine völlig neue Bundesverfassung ausarbeitete. Die neue
Verfassung installierte einen Bundesstaat mit einer relativ starken, nach dem Präsidialsystem
organisierten Bundesregierung, verlieh aber auch föderalen Elementen ein sehr
hohes Gewicht. Bis 1789 hatten die meisten der Einzelstaaten die Verfassung
ratifiziert, und bereits 1791 wurde sie um die ersten zehn Amendments, die Bill
of Rights, erweitert, die die wesentlichen Grundrechte garantieren. Erster Präsident
der Vereinigten Staaten wurde George Washington, der von 1789 bis 1797 amtierte.
Bereits unter der Regierung Washington bildeten sich in der
Auseinandersetzung um den innen- und den außenpolitischen Kurs der USA die
beiden ersten wichtigen politischen Parteien der US-Geschichte heraus: die
Federalists und die Republicans oder Democratic-Republicans, aus denen später
die Demokratische Partei hervorging. Außenpolitisch suchten die Federalists
unter der Führung von Schatzminister Alexander Hamilton die Annäherung an Großbritannien;
innenpolitisch strebten sie eine hierarchisch gegliederte Gesellschafts- und
politische Ordnung mit einer Besitz- und Bildungsaristokratie an der Spitze an.
Demgegenüber favorisierten die Republicans unter James Madison und Thomas
Jefferson eine egalitäre und agrarisch geprägte Gesellschaftsordnung, und außenpolitisch
tendierten sie zu einem Bündnis mit Frankreich. Zu einer Vertiefung der Kluft
zwischen Federalists und Republicans kam es durch den Jay’s Treaty mit Großbritannien,
der in den USA auf heftige Kritik stieß. Unter Washington bewahrten die USA in
den britisch-französischen Auseinandersetzungen im Rahmen der Koalitionskriege
Neutralität; sein Nachfolger, der Federalist John Adams, dagegen leitete trotz
formell weiterhin andauernder Neutralität einen klar probritischen Kurs ein,
was zu schweren Spannungen im Verhältnis zu Frankreich und schließlich zum
Abbruch der diplomatischen Beziehungen und einigen militärischen Zusammenstößen
führte. Gegen diese Außenpolitik, aber auch gegen den innenpolitischen Kurs
der Regierung Adams, der sich u. a. in den Alien and Sedition Acts
niederschlug, formierten sich die Republicans zu einer starken Opposition; bei
den Wahlen 1800 konnten sie sich mit ihrem Präsidentschaftskandidaten Thomas
Jefferson klar gegen die Federalists durchsetzen.
Unter Präsident Jefferson (1801-1809) schritt sowohl die innere
Konsolidierung der USA als auch ihre territoriale Expansion voran: 1803 wurde
Ohio als Erster der Northwest Territory-Staaten in die Union aufgenommen, und im
selben Jahr erfolgte der Kauf von Louisiana, durch den das Staatsgebiet der USA
auf weit über das Doppelte anwuchs. Begleitet war die Expansion Richtung Westen
von nahezu ständigen Kämpfen gegen die Indianer, die dem Vordringen der weißen
Siedler Widerstand entgegenzusetzen suchten (siehe Indianerkriege). Außenpolitisch
kam es unter Jefferson und seinem Nachfolger James Madison (1809-1817) zunehmend
zu Konflikten mit Frankreich und besonders Großbritannien, die vor dem
Hintergrund der Koalitions- und der Napoleonischen Kriege fortgesetzt die
Neutralität der USA zum Teil gewaltsam missachteten. Der Konflikt mit Großbritannien
eskalierte schließlich im Britisch-Amerikanischen Krieg von 1812, der
allerdings auch durch die Aspirationen der USA auf Kanada und Florida ausgelöst
worden war. Der Krieg endete 1814 mit dem Frieden von Gent für beide Seiten
ergebnislos, d. h., es wurden die Vorkriegsverhältnisse wiederhergestellt.
Die folgenden Jahre bis zum Ausbruch des Bürgerkrieges waren von der
fortschreitenden Expansion der USA nach Westen und Süden und einem starken
wirtschaftlichen Wachstum geprägt. Unter Präsident James Monroe (1817-1825)
erwarben die USA von Spanien Florida, das 1845 als Bundesstaat in die Union
aufgenommen wurde. Weitere bedeutende Gebietsgewinne verzeichneten die USA 1845
durch die Annexion von Texas, den Mexikanischen Krieg (1846-1848), der ihnen
Kalifornien und New Mexiko einbrachte, sowie durch den Gadsden-Vertrag von 1854.
Zwischen 1815 und 1861 wurden die USA um insgesamt 16 neue Bundesstaaten
erweitert, und zugleich schob sich die Siedlungsgrenze sukzessive nach Westen
bis an den Pazifik vor. Verbunden war die Expansion auch weiterhin mit der
Vertreibung, Umsiedelung oder sogar Vernichtung ganzer Indianerstämme. Parallel
zur territorialen und inneren Konsolidierung, mit der das Entstehen eines
starken nationalen Selbstbewusstseins einherging, erfolgte die Abgrenzung nach
außen gegenüber den „alten” Mächten in Europa: In der Monroedoktrin von
1823 verbaten sich die USA jegliche Art der Einmischung seitens der europäischen
Mächte auf dem gesamten amerikanischen Kontinent, verzichteten ihrerseits aber
auch auf jegliche Intervention in Europa.
Das starke Wirtschaftswachstum in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts
basierte zum einen auf der territorialen Expansion, zum anderen auf dem enormen
Zustrom an Einwanderern. Es bildeten sich drei wirtschaftliche Großregionen
heraus, die sich sozial, politisch und auch kulturell voneinander unterschieden:
Im Norden und Nordosten dominierten Industrie, zum Teil in Aktiengesellschaften
organisiert, und Finanzgeschäfte, im Süden der Baumwollanbau in großflächiger
Plantagenwirtschaft und im Westen die Landwirtschaft und Viehzucht, d. h.
die Nahrungsmittelproduktion. Unterstützt wurde das Wirtschaftswachstum, der
Austausch der Regionen untereinander und damit auch die Integration der
Bundesstaaten durch den forcierten Ausbau von Verkehrswegen – Straßen, Kanälen
und ab 1830 des Schienennetzes. Insgesamt waren die wirtschaftlichen und die
gesellschaftlichen Strukturen von hoher sozialer Durchlässigkeit geprägt, die
sich wiederum positiv auf die Demokratisierung des Landes auswirkte. Im
Wahlkampf des Jahres 1828, aus dem Andrew Jackson (1829-1837) als Sieger
hervorging, formierten sich die beiden, bis heute das politische Leben der USA
dominierenden Parteien, als sich die Republicans in die von Jackson geführten
Demokraten und die Nationalrepublikaner spalteten, die später in der Whig Party
aufgingen und sich schließlich mit anderen zur Republikanischen Partei
vereinten.
Die Konsolidierung der Vereinigten Staaten - Die Sklavereifrage
Mit dem wirtschaftlichen Wachstum verschärften sich die Spannungen zwischen
den wirtschaftlichen Großregionen, insbesondere zwischen dem industrialisierten
Norden und dem auf der Plantagenwirtschaft basierenden Süden. Im Zentrum des
Konflikts stand die Sklavereifrage: Technische Innovationen sowie eine ständig
steigende Nachfrage nach Baumwolle hatten einen enormen Anstieg der
Baumwollproduktion im Süden zur Folge, der wiederum eine starke Zunahme der
Sklaverei nach sich zog. Der Norden lehnte die Sklaverei ab, der Süden
verteidigte sie als seine wesentliche wirtschaftliche Grundlage. Und mit der
territorialen Expansion der USA erhob sich zudem die Frage, ob die Sklaverei
auch auf die neuen Bundesstaaten im Westen ausgedehnt werden solle bzw. dürfe.
Die Auseinandersetzung um die Sklavereifrage führte 1860/61 schließlich zum
Austritt der Südstaaten aus der Union und zum Amerikanischen Bürgerkrieg.
1820 konnte der Konflikt um die Sklavereifrage noch durch den
Missouri-Kompromiss vorläufig beruhigt werden, als zugleich das sklavenhaltende
Missouri und das sklavenfreie Maine als Bundesstaaten in die Union aufgenommen
wurden und so das Gleichgewicht zwischen Vertretern sklavenhaltender und
sklavenfreier Staaten im Senat gewahrt werden konnte. Zugleich untersagte der
Kompromiss die Sklaverei im noch verbliebenen Territorium aus dem Louisiana-Kauf
nördlich von 36°30′ nördlicher Breite. Der Konflikt zwischen
Sklavereigegnern und -befürwortern begann sich jedoch wieder zuzuspitzen, als
ab etwa 1830 die Abolitionisten-Bewegung im Norden zunehmend an Boden und Anhängern
gewann und zum Teil militant gegen Sklavereibefürworter vorging. Neues
Konfliktpotential lieferte 1850 die Aufnahme Kaliforniens als sklavenfreier
Staat in die Union. Auch hier wurde ein – allerdings wenig tragfähiger –
Kompromiss gefunden: Man ließ nach dem Prinzip der popular sovereignity
die Bevölkerung des neu in die Union aufzunehmenden Staates entscheiden, ob der
Staat sklavenhaltend oder sklavenfrei sein wollte.
Neuerliche schwere Auseinandersetzungen gab es, als die Zentralregion aus dem
Louisiana-Kauf in Kansas und Nebraska aufgeteilt wurde, um als zwei neue
Bundesstaaten in die Union eingegliedert zu werden. Kansas und Nebraska lagen
zwar beide nördlich des 36. Breitengrades, aber Kansas sollte dem Süden,
also den sklavenhaltenden Staaten zugeschlagen werden. Ein neuer Kompromiss, der
Kansas-Nebraska-Act von 1854, hob die Bestimmungen des Missouri-Kompromisses auf
und überließ nun auch in Kansas die Entscheidung über die Sklaverei der Bevölkerung.
Die Folge waren blutige Auseinandersetzungen in Kansas (siehe Grenzkrieg)
zwischen Sklavereibefürwortern und -gegnern, aber auch eine erhebliche Verschärfung
des Antagonismus zwischen Nord- und Südstaaten.
Der Amerikanische Bürgerkrieg
In Reaktion auf den Kansas-Nebraska-Act bildete sich 1854 aus u. a. den
Whigs und enttäuschten Demokraten die Republikanische Partei, die sich
entschieden gegen die Sklaverei wandte und in Opposition zu den Demokraten
stand, die der Sklaverei indifferent bis bejahend gegenüberstand. Die
Republikaner fanden vor allem im Norden rasch breite Unterstützung; zu ihrem führenden
Kopf wurde Abraham Lincoln.
1860 gewannen die Republikaner, in deren Wahlprogramm der Kampf gegen die
Sklaverei eine zentrale Stelle einnahm, mit ihrem Kandidaten Abraham Lincoln die
Präsidentenwahl. Unmittelbar nach der Wahl, am 20. Dezember 1860, trat
South Carolina aus der Union aus. Mississippi, Florida, Alabama, Georgia,
Louisiana und Texas schlossen sich bis Februar 1861 mit Sezessionsbeschlüssen
an; Virginia, Arkansas, North Carolina und Tennessee folgten bis Mai 1861.
Im Februar 1861 konstituierten sich die bis dahin aus der Union ausgetretenen
sechs Staaten als Konföderierte Staaten von Amerika, gaben sich eine
provisorische Verfassung und wählten Jefferson Davis zu ihrem Präsidenten.
Demgegenüber bestritt Lincoln in seiner Antrittsrede als Präsident der
Vereinigten Staaten im März 1861 den Bundesstaaten das Recht zum Austritt aus
der Union, erklärte aber zugleich, dass es keine Eingriffe in die Sklaverei
dort geben werde, wo sie bereits bestehe. Am 12. April 1861 begannen die
Konföderierten Staaten mit der Belagerung der Bundesfestung Fort Sumter in
South Carolina; nach zwei Tagen musste die Festung kapitulieren. Am 15. April
entsandte Lincoln Unionstruppen, die den Aufstand, als den die Union die
Sezession der Südstaaten betrachtete, niederschlagen sollte. Der Amerikanische
Bürgerkrieg (Sezessionskrieg) hatte begonnen.
Oberstes Kriegsziel der Union war die Wiederherstellung der nationalen
Einheit, das mit der Kapitulation der Südstaaten im April 1865 auch erreicht
wurde. Ein weiteres wesentliches Ergebnis des Krieges war die Abschaffung der
Sklaverei: Am 1. Januar 1863 war die von Lincoln verkündete
Emanzipationserklärung in Kraft getreten, die sämtliche Sklaven in den von der
Union abgefallenen Staaten für frei erklärte. Und mit dem 13. Zusatz zur
amerikanischen Verfassung, der am 18. Dezember 1865 in Kraft trat, wurde
die Sklaverei in den USA endgültig abgeschafft.
Industrialisierung und Übergang ins 20. Jahrhundert - Reconstruction
Nach dem Bürgerkrieg suchte Präsident Andrew Johnson (1865-1869), ein
Demokrat, mit seiner Politik der Reconstruction die Aussöhnung mit den Südstaaten
und den Wiederaufbau des zerstörten Südens voranzutreiben. Seine Pläne wurden
jedoch vom Kongress konterkariert: Im Kongress dominierten radikale Republikaner,
die den Südstaaten Militärregierungen überstülpten und das alte
Plantagensystem wirtschaftlich und sozial zerschlugen. Dies führte in den Südstaaten
zu einer großen Verbitterung gegenüber dem Norden und gegenüber der
Sklavenemanzipation, die sich unter dem republikanischen Präsidenten Ulysses S. Grant
(1869-1877) noch vertiefte und u. a. in der Entwicklung eines
gewaltbereiten Rassismus ihren Ausdruck fand (siehe Ku Klux Klan). 1877
wurde die Reconstruction offiziell beendet, die Unionstruppen wurden aus dem Süden
abgezogen. Die Gleichstellung der in die Freiheit entlassenen afroamerikanischen
Sklaven, wie sie formalrechtlich bestand, existierte im Süden jedoch
bestenfalls auf dem Papier: Die im Süden wieder dominierenden Demokraten
setzten eine Reihe diskriminierender Gesetze durch, die die Schwarzen in vielen
Belangen entrechteten.
Industrialisierung und Übergang ins 20. Jahrhundert - Wirtschaftliche und
soziale Entwicklung nach dem Bürgerkrieg
Nach dem Bürgerkrieg erlebte vor allem im Nordosten und im Mittleren Westen
die Industrie eine explosionsartige Entwicklung. Wesentlicher Motor der
Industrialisierung war der Eisenbahnbau, der nun mit Nachdruck vorangetrieben
wurde und der sich auf zahlreiche Industriezweige fördernd auswirkte.
Insbesondere in der Öl- und der Schwerindustrie entstand eine Reihe
monopolistisch ausgerichteter, mächtiger Großunternehmen, organisiert als
Trusts oder Holdinggesellschaften, die weitgehende Kontrolle über ganze
Wirtschaftszweige sowie den Kapitalmarkt ausübten. An den Südstaaten
allerdings ging der Industrialisierungsboom mehr oder weniger vorbei. Generell
bestand eine enge Verquickung zwischen Wirtschaft und Politik, die vielfach von
Korruption geprägt war und zu Lasten der „Kleinen” – Farmer, Pächter,
Arbeiter – ging.
Zugleich schritt die Besiedelung des Westens voran, und gegen Ende des 19. Jahrhunderts
war die Erschließung der USA bis zum Pazifik als Siedlungsgebiet abgeschlossen.
Die Erschließung und Besiedelung des Westens war geprägt von ständigen Kämpfen
gegen die Indianer, die ihr angestammtes Land gegen die weiße Inbesitznahme zu
verteidigen suchten. Trotz einiger Siege der Indianer wie etwa in der Schlacht
am Little Bighorn 1876 behielten die weißen Siedler und Soldaten die Oberhand.
Mit dem Massaker an 400 Sioux bei Wounded Knee 1890 endeten die
Indianerkriege. Die Indianer waren geschlagen, erheblich dezimiert, unter unwürdigen
Bedingungen in Reservaten zusammengedrängt und blieben vorerst weitgehend
rechtlos; erst 1924 wurden ihnen die vollen Bürgerrechte zuerkannt.
Der Drang nach Westen ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen: Schon 1848
zog der Goldrausch Zehntausende Abenteurer und Siedler nach Kalifornien; ab den
sechziger Jahren schritt mit dem Bau der ersten transkontinentalen
Eisenbahnlinie die Erschließung des Westens und seine Anbindung an den Osten
rasch voran; zudem boten die Homestead Laws beträchtliche Anreize für Siedler.
Und schließlich erlebten die USA in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts
ein enormes Bevölkerungswachstum, das vor allem durch die gewaltigen
Einwandererströme aus Europa verursacht wurde. Allein in den Jahren 1865 bis
1900 kamen etwa 15 Millionen Einwanderer in die USA; ein Teil davon suchte
sich als Siedler im Westen eine neue Existenzgrundlage.
Ein großer Teil der Einwanderer fand in der boomenden Industrie Arbeit.
Allerdings führten die unreglementierte Industrialisierung und die
Konzentration der Industrie in Großunternehmen und Trusts auf der einen, der ständige
Zustrom von Arbeitskräften, die zunehmende Urbanisierung sowie das Entstehen
eines breiten Industrieproletariats auf der anderen Seite bald schon zu
erheblichen sozialen Problemen. Gegen die zunehmend miserablen Bedingungen der
Arbeiterschaft formierten sich bereits in den sechziger Jahren erste
gewerkschaftliche Organisationen; allerdings schritt der Prozess der
gewerkschaftlichen Organisierung vor allem aufgrund der ethnischen Vielfalt der
Arbeiterschaft nur langsam voran. 1866 schlossen sich mehrere Gewerkschaften zur
National Labor Union zusammen, die allerdings 1872 wegen interner
Auseinandersetzungen wieder aufgelöst wurde. 1869 wurden – zunächst als
Geheimbund – die Knights of Labour gegründet, die den Arbeitern aller
Wirtschaftszweige offen standen und gegenüber den Arbeitgebern einen
aggressiven bis militanten Kurs verfolgten. In den siebziger und achtziger
Jahren spielten die Knights of Labour ein wichtige Rolle bei den zahlreichen,
zum Teil blutigen Demonstrationen und Streiks der Bergarbeiter und Eisenbahner,
so etwa in Chicago 1886 bei den Haymarket-Unruhen und 1894 beim Pullman-Streik.
1886 wurden die Knights of Labour als führende Gewerkschaftsorganisation von
der American Federation of Labour (AFL) abgelöst. Trotz der eindeutig
unternehmerfreundlichen Politik der Regierung und obwohl zahlreiche Streiks von
Bundestruppen blutig niedergeschlagen wurden, gelang es den Gewerkschaften doch,
einige Verbesserungen wie etwa höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten
durchzusetzen. Die wirtschaftlich ins Hintertreffen geratenen Farmer,
Farmarbeiter und Pächter begannen sich ab den späten sechziger Jahren
ebenfalls zu organisieren, z. B. im Granger Movement.
Die zyklisch auftretenden Wirtschaftskrisen (1873-1878, 1882-1885 und
1893-1897) brachten jeweils einen starken Anstieg der Arbeitslosigkeit mit sich
und verschärften sowohl die sozialen Probleme wie den Arbeitskampf, führten
aber auch zu einer Ausgrenzung verschiedener sowohl von Unternehmern wie weißer
Arbeiterschaft nicht erwünschter Gruppen: Die Einwanderung von Nichteuropäern,
insbesondere Chinesen, wurde erheblich beschränkt, die Afroamerikaner wurden
zunehmend diskriminiert. So wurde z. B. die Rassentrennung in öffentlichen
Einrichtungen, Verkehrsmitteln, Schulen etc. durchgesetzt und den Schwarzen der
Zugang zum politischen Leben praktisch unmöglich gemacht. Dies sowie drastische
Veränderungen im „klassischen” Wirtschaftszweig der Afroamerikaner, der
Baumwollindustrie, infolge zunehmender Mechanisierung drängten die schwarze Bevölkerung
mehr und mehr ins soziale Abseits. In Reaktion auf ihre Diskriminierung
organisierten sich die Afroamerikaner in verschiedenen Bürgerrechtsbewegungen,
die allerdings bis in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts im Kampf um
die Gleichberechtigung nur wenige Erfolge erringen konnten.
Industrialisierung und Übergang ins 20. Jahrhundert - Theodore Roosevelt
und der Progressivismus
Unter Theodore Roosevelt (1901-1909), der nach der Ermordung William
McKinleys 1901 ins Präsidentenamt gelangte, war die Innenpolitik durch den
Progressivismus (Progressive Movement) geprägt. Der Progressivismus
hatte sich in den neunziger Jahren des 19. Jahrhunderts in Reaktion auf die
sozialen Missstände und das Laissez-faire-Prinzip in der Wirtschaft
herausgebildet und setzte sich – mit Roosevelt als einem seiner führenden
Vertreter – in erster Linie die Behebung dieser Missstände zum Ziel. Konkret
engagierte sich die Regierung Roosevelt vor allem für eine bessere Kontrolle
und gegen die Korruption in Regierung und öffentlicher Verwaltung, für einen
besseren Arbeitsschutz, eine bessere Arbeitsgesetzgebung, mehr soziale
Gerechtigkeit sowie für mehr demokratische Elemente im öffentlichen Leben.
Einer der Kernpunkte von Roosevelts Reformprogramm war die Entmachtung und
Kontrolle der Großunternehmen und Großbanken. Hintergrund war u. a. die
rapide Vermehrung der Trusts: Hatte es bis 1899 in den USA lediglich etwa 60 Trusts
gegeben, so stieg ihre Zahl in den folgenden beiden Jahren auf etwa das
Dreifache an. Manche Trusts, wie die für Rindfleisch, Rohöl, Kohle, Zucker
oder die Eisenbahngesellschaft, hatten praktisch Monopolstellungen inne. Auf
Roosevelts Betreiben hin verabschiedete der Kongress nun eine Reihe von Gesetzen,
die die Durchsetzung der bereits bestehenden Antitrust-Gesetze unterstützen
sollten. Roosevelts Nachfolger, der Republikaner William Howard Taft (1909-1913)
und der Demokrat Woodrow Wilson (1913-1921), setzten seine progressive
Innenpolitik in ihren Grundzügen fort. Taft allerdings geriet zunehmend unter
den Einfluss des konservativen Flügels seiner Partei; in der Konsequenz gründete
Roosevelt 1912 vornehmlich aus unzufriedenen Anhängern der Republikaner die
Progressive Party und kandidierte für die neue Partei für das Präsidentenamt.
Die Spaltung der Republikaner während des Wahlkampfes 1912 verhalf schließlich
den Demokraten mit Wilson an der Spitze zum Sieg.
Industrialisierung und Übergang ins 20. Jahrhundert - Außenpolitik
(1865-1914)
Die Außenpolitik der USA war vor dem Hintergrund ihrer zunehmenden
wirtschaftlichen Macht expansionistisch geprägt. 1867 kauften die USA Alaska
von Russland ab; im selben Jahr besetzten sie die Midway-Inseln und leiteten
damit den Erwerb von Stützpunkten im Pazifik entlang des Seeweges nach Ostasien
ein. Die Ostasienroute war von besonderer Bedeutung, seit die USA 1854 gewaltsam
die Öffnung japanischer Häfen für den Handel mit den USA erzwungen hatten.
In Bezug auf Mittel- und Südamerika wandten sich die USA nach und nach von
ihrem eher passiven Kurs ab und einer die Monroedoktrin aktivistisch
interpretierenden Außenpolitik zu. So betonten sie seit Mitte des 19. Jahrhunderts
immer wieder nachdrücklich ihren Anspruch auf Vorrechte an den
mittelamerikanischen Landengen bzw. an einem zukünftigen Kanal zwischen Karibik
und Pazifik. 1901 erwarben sie durch den Hay-Pauncefote-Vertrag die alleinigen
Rechte auf den zu bauenden Panamákanal und sicherten sich einen völkerrechtlich
zweifelhaften Aufsichtsanspruch über die Kanalzone. Verschiedene Interventionen
der USA in Lateinamerika waren von einer fortschreitenden wirtschaftlichen
Durchdringung nahezu des gesamten mittel- und südamerikanischen Raumes und der
weit reichenden Abschottung des amerikanischen Marktes gegen europäische und
asiatische Konkurrenz begleitet. Siehe auch Panamerikanische Union
In den neunziger Jahren des 19. Jahrhunderts nahm die Außenpolitik der
USA eindeutig imperialistische Züge an. 1898 führten sie in Unterstützung der
kubanischen Unabhängigkeitsbewegung den Spanisch-Amerikanischen Krieg, der mit
einem Sieg der USA endete und den USA Kuba (1902 formal in die Unabhängigkeit
entlassen), Puerto Rico und Guam einbrachte; außerdem trat Spanien für 20 Millionen
US-Dollar die Philippinen an die USA ab. Ebenfalls 1898 annektierten die USA
Hawaii, und 1899 erwarben sie Amerikanisch-Samoa.
Infolge des Spanisch-Amerikanischen Krieges gelangten die USA an Besitzungen
außerhalb ihres kontinentalen Kernlandes. Sie übernahmen damit den Status
einer Kolonialmacht, der sie – neben anderen Faktoren – eine wachsende Rolle
in weltpolitischen Angelegenheiten übernehmen ließen. Einen ersten bedeutenden
Auftritt auf der internationalen Bühne hatten die USA bzw. Präsident Roosevelt,
als er 1905 den Frieden von Portsmouth zur Beendigung des Russisch-Japanischen
Krieges vermittelte.
Der 1. Weltkrieg
Zu Beginn des 1. Weltkrieges erklärte Präsident Wilson die Neutralität
der Vereinigten Staaten.
Um zu verhindern, dass Versorgungs- und Rüstungsgüter etwa aus den USA Großbritannien
erreichen konnten, erklärte das Deutsche Reich 1915 für die Gewässer um Großbritannien
und Irland den uneingeschränkten U-Boot-Krieg. Im Mai 1915 torpedierte ein
deutsches U-Boot ohne Vorwarnung das britische Passagierschiff Lusitania (das
allerdings auch Munition und Waren transportierte) vor der irischen Küste; 1 198 Menschen
– darunter 128 Bürger der Vereinigten Staaten – kamen dabei ums Leben.
Der Lusitania-Zwischenfall verschärfte die antideutsche Stimmung in der
US-amerikanischen Öffentlichkeit erheblich, die Forderung nach einem
Kriegseintritt der USA gegen die Mittelmächte wurde immer nachdrücklicher. Die
Regierung Wilson lehnte einen Kriegseintritt jedoch (noch) strikt ab, bewirkte
aber durch scharfe Proteste und Drohungen die Rücknahme des uneingeschränkten
U-Boot-Krieges durch das Deutsche Reich.
Ende Januar 1917 nahm das Deutsche Reich den uneingeschränkten U-Boot-Krieg
wieder auf; etwa um dieselbe Zeit erhielt die Regierung Wilson Kenntnis von der
so genannten Zimmermann-Note, ein gegen die USA gerichtetes Bündnisangebot des
Deutschen Reiches an Mexiko. Diese beiden Faktoren sowie die sich weiter verschärfende
antideutsche Stimmung in den USA und vor allem auch die sich nun durchsetzende
Überzeugung, dass die USA nur dann auf eine friedliche, demokratische, an ihren
Vorstellungen orientierte Weltordnung hinwirken könnten, wenn sie sich auch am
Krieg beteiligten, waren es, die den Kongress auf Betreiben Wilsons am 6. April
1917 dem Deutschen Reich und seinen Verbündeten den Krieg erklären ließen.
Die USA entsandten fast zwei Millionen Soldaten auf den europäischen
Kriegsschauplatz, wo sie 1918 maßgeblich am Sieg der Entente über das Deutsche
Reich beteiligt waren.
Bereits im Januar 1918 hatte Wilson in den Vierzehn Punkten sein Programm für
eine friedliche, stabile Nachkriegsordnung vorgestellt. Zentrales Anliegen der
Vierzehn Punkte war die Wiederherstellung des Selbstbestimmungsrechtes der Völker
sowie die Etablierung eines internationalen friedenssichernden Instruments, des
Völkerbundes. Auf der Pariser Friedenskonferenz spielte Wilson zwar eine
zentrale Rolle; seine Vierzehn Punkte wurden allerdings nur sehr modifiziert in
die Pariser Vorortverträge, insbesondere den Versailler Vertrag aufgenommen.
Lediglich der 14. Punkt, die Schaffung des Völkerbundes, wurde weitgehend
nach Wilsons Vorstellungen realisiert. In den USA jedoch stieß der Völkerbund,
so wie er im Versailler Vertrag definiert war, auf breite Ablehnung: Man befürchtete
eine nicht hinzunehmende Beschränkung der außenpolitischen Handlungsfreiheit
der USA. Der Senat verweigerte trotz des großen Engagements Wilsons für die
Annahme des Versailler Vertrages die Ratifizierung; die USA traten dem Völkerbund
nie bei und kehrten nun wieder zu einer isolationistisch orientierten Außenpolitik
zurück. Mit Deutschland schlossen die USA 1921 einen separaten Friedensvertrag.
Die goldenen zwanziger Jahre – Boom und Zusammenbruch
Innenpolitisch erreichte Wilson 1920 mit dem 19. Zusatz zur Verfassung die
Einführung des Frauenwahlrechtes. Dies markierte auch in etwa das Ende der
progressiven Reformpolitik. Seine Nachfolger, die Republikaner Warren G. Harding
(1921-1923), Calvin Coolidge (1923-1929) und Herbert Clark Hoover (1929-1933),
ließen den Kräften der erneut boomenden Wirtschaft dagegen wieder relativ
freien Lauf. Neue Industriezweige, wie z. B. die Automobilindustrie und die
Elektroindustrie, aber auch die Baubranche hatten enorme Zuwachsraten zu
verzeichnen, die infolge von Rationalisierungen steigende Massenproduktion
erlaubte Preissenkungen, während zugleich die Löhne stiegen und sich die USA
zu einer Konsumgesellschaft mit vergleichsweise hohem Wohlstandsniveau
entwickelten.
Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umwälzungen der Nachkriegszeit
brachten aber auch eine Reihe von sozialen Problemen mit sich. So gewann z. B.
der Rassismus weiter an Boden, ebenso die Fremdenfeindlichkeit. 1921 und 1924
begrenzten die USA daher die bisher unbeschränkte Einwanderung per Gesetz
drastisch auf jährlich 150 000 Personen; Asiaten durften praktisch überhaupt
nicht mehr einwandern, Kanadier und Lateinamerikaner dagegen waren von der
Quotenregelung ausgenommen.
Die goldenen zwanziger Jahre – Boom und Zusammenbruch - Prohibition
1919 führten die USA mit der Verabschiedung des 18. Verfassungszusatzes
die Prohibition ein, das Verbot von Herstellung, Transport und Verkauf von
Alkohol. Die von verschiedenen Temperenzbewegungen erhobene Forderung nach Eindämmung
oder gar Verbot des Alkoholkonsums war so alt wie die Vereinigten Staaten selbst,
und schon seit Mitte des 19. Jahrhunderts hatten eine ganze Reihe von
Bundesstaaten verschiedene Gesetze gegen übermäßigen Alkoholkonsum eingeführt.
Bundesweit konnten die interessierten Kreise – primär ländliche,
protestantische Bevölkerungskreise – die Prohibition jedoch erst 1919
verwirklichen. Allerdings hatten weder der Bund noch die Bundesstaaten
ausreichende Mittel, die Prohibition auch flächendeckend durchzusetzen:
Schwarzbrennereien, illegaler Verkauf und Ausschank und vor allem die nun rapide
ansteigende organisierte Kriminalität erlebten eine Blütezeit. Ab Ende der
zwanziger Jahre mehrten sich die Stimmen für eine Aufhebung der Prohibition,
die sich inzwischen als Fehlschlag erwiesen hatte; während der
Weltwirtschaftskrise sprach zusätzlich das Argument fehlender Steuereinnahmen
aus Alkoholproduktion und -verkauf für eine Aufhebung, und 1933 wurde die
Prohibition durch den 21. Verfassungszusatz wieder beendet.
Die goldenen zwanziger Jahre – Boom und Zusammenbruch - Börsenkrach und
Weltwirtschaftskrise
Die anhaltende Prosperität der zwanziger Jahre verleitete in den USA
zunehmend zu Investitionen im Spekulationsgeschäft. Allein zwischen 1927 und
1929 stiegen die Aktienkurse auf das Doppelte, wobei in den ersten sechs Monaten
der Regierung Hoover 1929 die größten Kurssteigerungen zu verzeichnen waren.
In diesem Zeitraum wurden Milliarden US-Dollar im Aktienmarkt investiert; das
Kapital dafür kam aus Bankkrediten, Hypotheken oder dem Verkauf von
Staatsobligationen wie den Liberty Bonds. Allein im August 1929 handelten
Aktienhändler für ihre Kunden rund 300 Millionen Aktien mit Profit (carry
on margin). Bis zum Oktober 1929 hatte sich dieser Kaufrausch jedoch erschöpft
und schlug nun in eine fieberhafte Verkaufswelle um. Die Kurse stürzten steil
ab, Tausende Anleger verloren ihr gesamtes Vermögen. Am 25. Oktober 1929,
dem „Schwarzen Freitag”, erlebte die New Yorker Börse ihre verheerendsten
Panikverkäufe. Zum Jahresende hatten die Kursstürze die Summe von 15 Milliarden
US-Dollar erreicht.
Dieser Börsenkrach leitete eine Wirtschaftskrise ein, die nicht nur die USA
erfasste, sondern sich in den frühen dreißiger Jahren zur Weltwirtschaftskrise
auswuchs. Zahlreiche Fabriken mussten schließen, die Industrieproduktion sank
bis 1932 auf gut die Hälfte des Standes von 1929, die Zahl der Arbeitslosen
stieg im selben Zeitraum auf 15 Millionen an, Banken gingen in Konkurs, die
Warenpreise fielen stetig. Die Krise verschärfte sich bis 1932 unaufhaltsam,
und die Regierung Hoover tat wenig, um der Krise entgegenzuwirken, vertraute
vielmehr auf die Selbstheilungskräfte des Marktes. Eine Folge war, dass Hoover
bei den Präsidentschaftswahlen klar seinem demokratischen Herausforderer
Franklin D. Roosevelt unterlag, dessen New Deal eine Überwindung der Krise
versprach. Der New Deal zeitigte kurz- und mittelfristig zwar nicht die
erhofften und versprochenen Erfolge, brachte aber doch relativ rasch eine
Stabilisierung der wirtschaftlichen und sozialen Lage.
Die goldenen zwanziger Jahre – Boom und Zusammenbruch - Außenpolitik
(1920-1932)
Die Außenpolitik der Regierungen Harding, Coolidge und Hoover war
einerseits isolationistisch, andererseits von einer expansionistischen Außenwirtschaftspolitik
geprägt. Daneben waren die USA infolge des 1. Weltkrieges zum größten Gläubigerland
der Welt geworden.
Während des 1. Weltkrieges und in der unmittelbaren Nachkriegszeit
hatten die USA den Alliierten Kredite in Höhe von insgesamt rund zehn
Milliarden US-Dollar gewährt. Allerdings sahen sich die unter den Kriegsfolgen
leidenden Schuldnerstaaten kaum in der Lage, die Forderungen mittelfristig zu
begleichen, ohne die wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse in ihren
jeweiligen Ländern noch weiter zu strapazieren. Politische und wirtschaftliche
Stabilität in Mittel- und Westeuropa hielten die USA jedoch für eine
wesentliche Voraussetzung für die Abwendung des gefürchteten Übergreifens des
Bolschewismus von Sowjetrussland auf den Westen. Schwächstes Glied im von den
USA anvisierten Bollwerk gegen den Bolschewismus war der ehemalige Kriegsgegner
Deutschland, das extrem hohe Reparationszahlungen an die Alliierten zu leisten
hatte, die Deutschlands wirtschaftliche Möglichkeiten bei weitem überstiegen
und für erhebliche innenpolitische Unruhen in Deutschland sorgten. Daher
handelten die USA den Dawesplan (1924) und den Youngplan (1930) aus, die die Rückzahlung
der Kriegskredite neu regelten und vor allem für Deutschland einen vernünftigen,
langfristigen Rahmen für die Begleichung der Reparationszahlungen festlegten.
Im Interesse der politischen Stabilität initiierten die USA sogar
internationale Anleihen für Deutschland.
Trotz ihres isolationistischen Kurses und obwohl sie sich einer
Mitgliedschaft im Völkerbund verweigert hatten, engagierten sich die USA in den
zwanziger und frühen dreißiger Jahren nachdrücklich für die internationale
Abrüstung: Auf der Washingtoner Konferenz (1921/22) setzten sie sich u. a.
für eine Beendigung des Flottenwettrüstens ein; auf der Genfer Konferenz
(1927) suchten sie – erfolglos – mit Großbritannien und Japan eine Übereinkunft
für weitergehende Abrüstung zu erzielen; auf der Londoner Konferenz (1930) kam
erneut ein Abkommen zur Flottenbegrenzung zustande; die internationale Abrüstungskonferenz
von Genf (1932-1934) scheiterte dann jedoch.
Ein Versuch zur Sicherung des Weltfriedens war der Briand-Kellogg-Pakt von
1928, initiiert vom französischen Außenminister Aristide Briand und unterstützt
von seinem amerikanischen Amtskollegen Frank B. Kellogg. Durch den Pakt,
der zunächst von 15 Staaten unterzeichnet wurde, verpflichteten sich die
Unterzeichner zur Ächtung des Krieges als Mittel der Politik und zur
friedlichen Beilegung internationaler Konflikte. Der US-Senat ratifizierte das
Abkommen 1929.
Die Amtszeit Roosevelts – Zwischenkriegszeit und 2. Weltkrieg
Die Überwindung der Folgen der Weltwirtschaftskrise war Franklin D. Roosevelts
(1933-1945) zentrales innenpolitisches Anliegen. Mit dem New-Deal-Programm, das
eine radikale Abkehr vom Wirtschaftsliberalismus seiner Vorgänger bedeutete,
suchte er vor allem die Arbeitslosigkeit in den USA abzubauen und andere, aus
der Weltwirtschaftskrise resultierende soziale Probleme zu lösen. Mittel hierzu
waren eine Reihe umfassender staatlicher Maßnahmen wie
Arbeitsbeschaffungsprogramme, Sozialversicherungsgesetze, Stärkung der
Gewerkschaften, Hilfen für die landwirtschaftlichen Kleinbetriebe und auf der
anderen Seite Initiativen gegen die Konzentrations- und
Monopolisierungstendenzen in Industrie und Bankenwesen. Mit diesen und ähnlichen
Maßnahmen schuf Roosevelt die Grundlagen für den modernen Sozialstaat in den
USA. Während des New Deal erlebte auch die Arbeiterbewegung, nun organisiert in
Industriegewerkschaften, wieder einen bemerkenswerten Aufschwung, nachdem etwa
die größte Gewerkschaftsorganisation, die AFL, in den zwanziger und frühen
dreißiger Jahren einen spürbaren Mitgliederschwund hatte hinnehmen müssen.
Einen Höhepunkt fand die wieder belebte Gewerkschaftsbewegung 1935 mit der Gründung
des Dachverbands Committee for Industrial Organization, der sich 1938 als
Congress of Industrial Organizations (CIO) konstituierte.
Außenpolitisch führte Roosevelt die expansionistische Wirtschaftspolitik
weiter und baute vor allem im Interesse der US-amerikanischen Politik die
wirtschaftlichen Beziehungen zu Süd- und Mittelamerika aus. Ansonsten stand
Roosevelt mit seiner Außenpolitik zumeist in Konflikt mit dem Kongress: Der
Kongress befürwortete eine Fortsetzung des isolationistischen Kurses und
verabschiedete u. a. in den Jahren 1935 bis 1937 einige Gesetze, die die
USA zur Neutralität verpflichten und ihre neuerliche Verwicklung in einen europäischen
oder gar globalen Konflikt verhindern sollten. Roosevelt dagegen plädierte
angesichts des Erstarkens der faschistischen Mächte Deutschland, Italien und
Japan für eine aktive Außenpolitik, in deren Vordergrund die Verteidigung bzw.
Durchsetzung der wirtschaftlichen, politischen und moralischen Werte und
Interessen der USA stand. Wesentliche außenpolitische Entscheidungen in den
Vorkriegsjahren waren 1933 die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur
Sowjetunion und 1934 der Beginn der schrittweisen Entlassung der Philippinen in
die Unabhängigkeit.
Die Amtszeit Roosevelts – Zwischenkriegszeit und 2. Weltkrieg - Der 2.
Weltkrieg
Seit Beginn des 2. Weltkrieges im September 1939 unterstützten die USA
die europäischen Alliierten gegen die Achsenmächte. Ende 1939 nahm der
Kongress teilweise die Embargobestimmungen in den Neutralitätsgesetzen zurück,
so dass Frankreich und Großbritannien mit Rüstungsgütern beliefert werden
konnten. Im September 1940 gaben die USA 40 ausgediente Zerstörer an Großbritannien
ab und erhielten im Gegenzug langfristige Pachtverträge für Marine- und
Luftwaffenstützpunkte auf britischem Territorium.
1940 intensivierten die USA die Verteidigungsanstrengungen auf dem gesamten
amerikanischen Kontinent: 1940 bewilligte der Kongress Kredite an Lateinamerika
für Verteidigungszwecke; und die USA und Kanada fanden sich im Ständigen
Gemeinsamen Ausschuss zur Organisierung der Verteidigung Nordamerikas zusammen.
Für das eigene Land bewilligte der Kongress 18 Milliarden US-Dollar für
den Aufbau einer schlagkräftigen Kriegsmarine und den Aufbau eines 1,2 Millionen
Mann starken Heeres. Darüber hinaus wurden im September 1940 das erste
Wehrpflichtgesetz zu Friedenszeiten sowie Gesetze zur Mobilisierung der
Wirtschaftsressourcen für einen möglichen Krieg verabschiedet.
Im März 1941 passierte das Lend-Lease-Gesetz den Kongress. Damit war der Präsident
ermächtigt, den Alliierten ohne sofortige Bezahlung Kriegsgüter zu verkaufen,
verleihen oder zu verpachten. Mit der Atlantikcharta kündigte sich bereits im
August 1941 das enge angloamerikanische Bündnis an, das im weiteren Verlauf
zentrale Bedeutung erlangen sollte. Die Charta hatten Roosevelt und der
britische Premierminister Sir Winston Churchill gemeinsam erstellt. 1941 war
auch das Jahr heftigster Kontroversen in den gesamten USA zwischen den
Isolationisten, die strikt gegen den Kriegseintritt der USA und die Unterstützung
Großbritanniens waren, und den Interventionisten, die einen Sieg über die
Achsenmächte als grundlegend für die Sicherheitsinteressen der USA erachteten.
Die Debatte zwischen Isolationisten und Interventionisten endete abrupt mit
dem japanischen Überfall auf den US-Marinestützpunkt Pearl Harbor (Hawaii) am
7. Dezember 1941: Am 8. Dezember 1941 erklärten die USA Japan den
Krieg, und am 11. Dezember folgten die Kriegserklärungen Deutschlands und
Italiens an die USA. Mit ihrem Eintritt in den 2. Weltkrieg übernahmen die
USA sogleich auch eine führende Rolle im Kreis der Alliierten, sowohl was
Menschen- und Materialeinsatz anbelangte als auch in Bezug auf die militärische
und politische Koordination der Alliierten gegen die Achsenmächte. Durch ihre
Einsätze in Europa, insbesondere in Italien sowie durch die Landung in der
Normandie 1944 und den darauf folgenden, mit der Sowjetunion koordinierten
Vorstoß auf Deutschland, trugen die USA entscheidend zum Sieg über das
nationalsozialistische Deutschland bei.
Die Amtszeit Roosevelts – Zwischenkriegszeit und 2. Weltkrieg -
Konferenzen der Alliierten
Roosevelts Kriegsziel war die Niederwerfung und die bedingungslose
Kapitulation der Achsenmächte, allen voran Deutschlands. Auf einer ganzen Reihe
von Konferenzen mit den Alliierten, insbesondere mit dem britischen
Premierminister Churchill und dem sowjetischen Staats- und Parteichef Jossif W. Stalin,
verständigte er sich mit seinen Verbündeten auf dieses Ziel und traf
Absprachen über die gemeinsame politische und militärische Vorgehensweise
gegenüber den Achsenmächten. Wichtige Konferenzen waren die von Casablanca im
Januar 1943 mit Churchill, auf der das gemeinsame Kriegsziel formuliert und die
Invasion in Italien vorbereitet wurde; die Konferenz von Kairo im November 1943,
auf der sich Roosevelt, Churchill und der chinesische Staatschef Chiang Kai-shek
auf Kriegsziele und -führung gegen Japan verständigten; die Konferenz von
Teheran im November/Dezember 1943, an der neben Roosevelt und Churchill erstmals
auch Stalin teilnahm und auf der man sich auf das weitere militärische Vorgehen
gegen Deutschland einigte sowie auch schon auf eine Aufteilung Deutschlands; die
Jalta-Konferenz im Februar 1945, auf der Roosevelt, Churchill und Stalin die
Aufteilung Deutschlands sowie die Westverschiebung Polens festschrieben und
zugleich die Pläne zur Gründung der Vereinten Nationen (UN) konkretisierten.
Auf weiteren Konferenzen wurden dann die Grundlagen für den Aufbau der UN und
anderer Formen weltweiter Zusammenarbeit nach dem Krieg gelegt. Für die
geplante Nachkriegsordnung hervorzuheben sind zudem die Konferenzen von Bretton
Woods (New Hampshire) im Juli 1944 und Dumbarton Oaks (Washington D.C.) von
April bis Oktober 1944.
Nach dem Tod Roosevelts am 12. April 1945 übernahm Vizepräsident Harry
S. Truman (1945-1953) die Nachfolge. Seine Hauptaufgaben als Präsident
waren die Beendigung des Krieges und die Sorge um eine Weltfriedensordnung. Am
8./9. Mai 1945 kapitulierte Deutschland vor den Alliierten, während die
US-Streitkräfte auf dem pazifischen Kriegsschauplatz noch gegen Japan vorrückten.
In einer Atmosphäre der Friedenshoffnungen tagte im Juni 1945 in San Francisco
eine internationale Konferenz, die die Charta der Vereinten Nationen erarbeitete;
am 26. Juni 1945 unterzeichneten 50 Staaten, darunter auch die USA,
die Charta und vollendeten damit die Gründung der UN.
Im August 1945 gab Truman den Befehl zum Atombombenabwurf auf die japanischen
Städte Hiroshima und Nagasaki. Die beiden Bomben fielen am 6. und 9. August
1945, die Kapitulation Japans erfolgte am 14. August.
Der Kalte Krieg
Bereits auf der Potsdamer Konferenz im Juli/August 1945, auf der sich die USA,
Großbritannien und die Sowjetunion auf die endgültige Behandlung Deutschlands
einigten, traten zunehmende Unstimmigkeiten und Spannungen zwischen den USA und
der Sowjetunion zutage, die sich bald zum Ost-West-Konflikt und zum Kalten Krieg
ausweiteten.
Innenpolitisch war die Nachkriegszeit in den USA von der Umstellung der
Wirtschaft von der Kriegswirtschaft auf die Friedenswirtschaft geprägt. Die
Kriegswirtschaft hatte in den USA zur Vollbeschäftigung geführt und den USA
ein beispielloses Wirtschaftswachstum beschert; nach Kriegsende sahen sich Staat
und Wirtschaft mit einem wirtschaftlichen Einbruch, gravierenden
Umstellungsschwierigkeiten und, damit einhergehend, sozialen Problemen
konfrontiert; zudem mussten Millionen Kriegsteilnehmer wieder eingegliedert
werden. Die begleitenden Maßnahmen zur Umstellung der Wirtschaft stellte die
Regierung Truman in einem 21-Punkte-Programm mit folgenden Schwerpunkten
zusammen: Vollbeschäftigung, Zusammenarbeit von Arbeitgebern und Arbeitnehmern,
massive Bundesunterstützung des Wohnungsbaues, größere Arbeitslosenunterstützung,
fortgesetzte Preiskontrollen, Bundeshilfen für das Bildungswesen, Garantie der
Bürgerrechte, höhere Mindestlöhne und Fortsetzung der Entwicklungs- und
Wiederaufbauprogramme.
Ungeachtet der innenpolitischen Probleme behielten die USA ihre dominante
Rolle in der Weltpolitik bei. Eine der diplomatischen Hauptfragen war der Umgang
mit Atomenergie und Atomwaffen. Die USA legten 1946 den so genannten Baruchplan
vor (benannt nach dessen Initiator, dem US-Wirtschaftspolitiker Bernard M. Baruch),
demzufolge Atomenergie und Atomwaffen internationaler Kontrolle (UN-Kontrolle)
unterstellt werden sollten. Die Sowjetunion bestand demgegenüber auf der
Vernichtung der bestehenden Atomwaffen vor oder spätestens bei In-Kraft-Treten
der internationalen Kontrolle. Am Ende scheiterten beide Vorschläge. 1946 ging
in den USA die Zuständigkeit für Atomangelegenheiten vom Militär auf die
zivile Atomenergiebehörde über. Das Nationale Sicherheitsgesetz von 1947 führte
die US-Streitkräfte unter einem Verteidigungsminister und dem Vereinigten
Generalstab zusammen. Mit dem Gesetz wurde auch der Nationale Sicherheitsrat zur
Ausarbeitung und Steuerung der US-Verteidigungspolitik eingesetzt sowie der
Geheimdienst Central Intelligence Agency (CIA) zur Sammlung und Auswertung
strategischer Informationen aus dem Ausland.
Der Kalte Krieg - Containment
Seit 1946 verfolgten die USA nach außen die Politik des Containments, durch
die die mutmaßliche oder tatsächliche ideologisch-politische Expansion der
Sowjetunion eingedämmt werden sollte. Im März 1947 verkündete Präsident
Truman im Rahmen der Containment-Politik und vor dem Hintergrund des
Griechischen Bürgerkrieges die so genannte Truman-Doktrin, in der er allen „freien
Völkern” die Unterstützung der USA gegen Druck von außen zusagte und mit
der er vor allem die strategisch wichtigen Staaten Griechenland und die Türkei
meinte, die er von der Sowjetunion bedroht sah. Die wichtigste, die
Containment-Politik flankierende Maßnahme war der Marshallplan von 1947, in
dessen Rahmen mit umfangreicher finanzieller und materieller Unterstützung
seitens der USA der wirtschaftliche Wiederaufbau Westeuropas forciert wurde.
Ebenfalls 1947 weiteten die USA ihre Containment-Politik auf die gesamte
westliche Hemisphäre aus: Mit 17 weiteren Staaten des amerikanischen Kontinents
schlossen die USA den Rio-Pakt zur gegenseitigen Verteidigung und Unterstützung
im Fall einer Aggression durch einen amerikanischen oder nichtamerikanischen
Staat. 1948 beteiligten sich die USA an der Gründung der Organisation der
Amerikanischen Staaten (OAS), die u. a. Streitigkeiten zwischen
amerikanischen Staaten beilegen sollte.
Der Kalte Krieg - Berliner Blockade
Die UdSSR antwortete auf die Truman-Doktrin und den Marshallplan u. a.
1947 mit der Gründung einer neuen Kommunistischen Internationale, der Kominform,
die die Sowjetunion vor allem als außenpolitisches Instrument nutzte, um die
mittel- und osteuropäischen Staaten ihres Einflussbereiches unter ihre
Kontrolle zu bringen. Ebenfalls 1947 waren in Deutschland die Britische und die
Amerikanische Besatzungszone zur Bizone zusammengelegt worden. Im Juni 1948
verabschiedeten in London die drei westlichen Siegermächte sowie die
Beneluxstaaten die so genannten Londoner Empfehlungen, in denen sie die
Errichtung eines föderalistischen deutschen Staates auf dem Boden der
westlichen Besatzungszonen anrieten. In Reaktion auf diese Übertretung der
Beschlüsse von Jalta und Potsdam verließ die Sowjetunion den Alliierten
Kontrollrat und leitete Schritte zur Gründung eines von der Sowjetunion abhängigen
ostdeutschen Staates auf dem Boden der Sowjetischen Besatzungszone ein. Die
sukzessive zunehmenden Spannungen eskalierten, als die drei Westmächte am
20./21. Juni 1948 in ihren Besatzungszonen und in ihren Sektoren des
gemeinsam verwalteten Berlins die Währungsreform durchführten.
In Reaktion auf die Währungsreform unterbrach die Sowjetunion am 24. Juni
1948 den gesamten Personen- und Güterverkehr von und nach Westberlin (Berliner
Blockade), um die Westmächte zumindest zur Rücknahme der Währungsreform in
Berlin zu zwingen. Die britischen und amerikanischen Besatzungsbehörden bauten
daraufhin ein Lufttransportsystem zur Versorgung der Westsektoren Berlins auf,
die Berliner Luftbrücke. Am 12. Mai 1949 beendete die Sowjetunion
offiziell die Blockade, ohne ihr Ziel erreicht zu haben. Unterdessen hatte in
den drei Westzonen der Parlamentarische Rat auf der Grundlage der von den Westmächten
gebilligten Frankfurter Dokumente das Grundgesetz für die Bundesrepublik
Deutschland verabschiedet. Im April 1949 hatten die USA, Kanada und zehn weitere
westliche Staaten einen Sicherheits- und Beistandspakt unterzeichnet und damit
die NATO ins Leben gerufen.
Der Kalte Krieg -
Trumans Wiederwahl
Trumans innenpolitische Initiativen richteten sich auf die Bürgerrechtsgesetzgebung
einschließlich Gesetzen gegen Lynchmorde und für die Abschaffung der
Wahlsteuer, die vor allem die Schwarzen benachteiligte. Zudem erließ die
Regierung Truman ein Gesetz, das zur Aufhebung der Rassentrennung in den
US-Streitkräften führte. Diese Maßnahmen hatten zur Folge, dass ihm die
Unterstützung der Südstaaten weitestgehend verwehrt blieb. Dennoch gewann er
1948 die Präsidentschaftswahlen und leitete ein umfassendes Gesetzeswerk ein,
den so genannten Fair Deal, durch den die sozialen Reformen, die Roosevelt im
New Deal umgesetzt hatte, weitergeführt wurden.
Der Kalte Krieg - Volksrepublik China
1951 beendete der Friede von San Francisco formell den Kriegszustand
zwischen den USA und Japan. Unmittelbar nach dem Friedensschluss unterzeichneten
beide Staaten den Japanisch-Amerikanischen Sicherheitsvertrag, der sie zu engen
Verbündeten machte. China jedoch war als Bündnispartner bzw. Einflussbereich für
die USA „verloren”: Im Chinesischen Bürgerkrieg (siehe Chinesische
Revolution) hatten sich die Kommunisten unter Mao Tse-tung mit sowjetischer
Hilfe 1949 schließlich gegen die Nationalchinesen unter Chiang Kai-shek
durchsetzen können; Vermittlungsversuche der USA zwischen den Bürgerkriegsparteien
waren erfolglos geblieben. Mao rief die Volksrepublik China aus; Chiang Kai-shek
musste sich mit seinen Truppen nach Taiwan zurückziehen. Diese Entwicklung in
China zog eine scharfe Kontroverse in den USA nach sich: Kritiker beschuldigten
die Regierung Truman, Chiang Kai-shek gegen die Kommunisten nicht hinreichend
unterstützt zu haben. Zusätzliche Unruhe entstand in der Öffentlichkeit im
Oktober 1949, als Truman bekannt gab, dass die UdSSR eine Atombombe entwickelt
und damit das US-Atommonopol beendet habe.
Der Kalte Krieg - Der Koreakrieg
In Korea, das nach dem 2. Weltkrieg in zwei Einflusssphären aufgeteilt
worden war, bauten die USA ihre Stellung im autoritär regierten Süden (siehe
Südkorea) gegen den kommunistischen, von der Sowjetunion unterstützten
Norden (siehe Nordkorea) nachhaltig aus. 1950 lösten nordkoreanische
Truppen den Koreakrieg aus, als sie die Demarkationslinie am 38. Breitengrad
überschritten und im Süden einmarschierten; die USA reagierten mit einem
massiven militärischen Gegenschlag. Zuvor hatten die UN auf Betreiben der USA (und
unter Abwesenheit der sowjetischen Vertreter) den Militäreinsatz formell
beschlossen. Die UN/US-Truppen schlugen den nordkoreanischen Angriff zurück und
drangen schließlich bis zur nordkoreanisch-chinesischen Grenze vor, mussten
aber wenig später vor den nordkoreanischen, von China unterstützten Truppen
wieder bis über den 38. Breitengrad nach Süden zurückweichen. Die
folgenden Waffenstillstandsverhandlungen, die im Juli 1953 beendet wurden, bestätigten
den Vorkriegsstatus, d. h. die Teilung des Landes etwa entlang des 38. Breitengrades.
Die USA waren mit ihrem Versuch, die Expansion des Kommunismus in Asien
aufzuhalten, gescheitert.
Der Kalte Krieg - Die McCarthy-Ära
Eine Folge des Koreakrieges in den USA war, dass sich die schon bestehende
Furcht vor einer Unterwanderung aller Bereiche von Staat und Gesellschaft durch
Kommunisten nahezu zur Hysterie steigerte. Bereits in den dreißiger Jahren war
zur Untersuchung und Verfolgung staatsfeindlicher Aktivitäten der
Senatsausschuss für unamerikanische Umtriebe eingerichtet worden; aber erst
nach dem Ende des 2. Weltkrieges konzentrierte er seine Arbeit fast
ausschließlich auf mutmaßliche und tatsächliche Kommunisten und ähnliche „subversive”
Elemente. Erste, breites Aufsehen erregende Entscheidung des Senatsausschusses
war 1948 die Aburteilung und Inhaftierung der so genannten Hollywood Ten.
Seinen zweifelhaften Höhepunkt erlebte der Senatsausschuss unter Joseph R. McCarthy,
der mit seinen großenteils überzogenen und haltlosen Verdächtigungen und
Anschuldigungen gegen zahlreiche Personen aus Verwaltung und öffentlichem Leben
die antikommunistische Grundstimmung in der Bevölkerung drastisch anheizte und
ein Klima der gegenseitigen Verdächtigungen und Denunziationen schuf (siehe McCarthyism).
Die hysterische Verfolgungswelle weitete sich bald auch auf andere
Personengruppen aus: auf Juden, Schwarze und nahezu jede Art von Intellektuellen.
Zahlreiche Künstler, vor allem auch Filmschaffende, fanden sich auf „schwarzen
Listen” wieder, sahen sich in ihrer Arbeit behindert und verließen teilweise
das Land.
Der Kalte Krieg - Präsident Eisenhower (1953-1961)
Im Juli 1952 nominierte die Republikanische Partei General Dwight D. Eisenhower
zu ihrem Präsidentschafts-, Senator Richard M. Nixon aus Kalifornien zum
Vizepräsidentschaftskandidaten; die Präsidentschaftswahlen gewann Eisenhower
mit überwältigender Mehrheit, und bei den Wahlen 1956 konnte er seinen
Vorsprung sogar noch weiter ausbauen. Anders als Roosevelt und Truman zielte
Eisenhower auf eine Zurücknahme der staatlichen Intervention in Wirtschaft und
Gesellschaft bei gleichzeitiger Stärkung lokaler Gestaltungsräume für
Regierungs- und Verwaltungsangelegenheiten. Darüber hinaus senkte die Regierung
Eisenhower die Steuern und die Bundesausgaben. Sozialreformen in nennenswertem
Umfang wurden während Eisenhowers Präsidentschaft nicht durchgeführt.
Der Kalte Krieg - Die Bürgerrechtsbewegung
Das drängendste innenpolitische Problem jener Zeit war der Kampf der
Afroamerikaner gegen die Rassentrennung und für die Durchsetzung ihrer vollen Bürgerrechte.
Die Regierung Eisenhower schloss zwar die Aufhebung der Rassentrennung in
Verwaltung und Streitkräften erfolgreich ab, war aber nicht zu weiter gehenden
Gesetzen bereit. Die Schwarzen unter Führung der National Association for
the Advancement of Colored People (NAACP) wandten sich im Kampf für ihre
Rechte und gegen ihre Diskriminierung in zunehmendem Maß an die Gerichte. Am
17. Mai 1954 erklärte der Oberste Gerichtshof der USA unter Vorsitz von
Earl Warren im Fall „Brown gegen Schulbehörde von Topeka” die
Rassentrennung in öffentlichen Schulen für gesetzeswidrig. Folgeentscheidungen
der Jahre 1955/56 wiesen die lokalen Behörden und Institutionen an, Pläne zum
Abbau der Rassentrennung auszuarbeiten, und sie beendeten die Rassentrennung
beim öffentlichen Personenverkehr.
Einige Südstaaten der USA versuchten, diese Bestimmungen zu umgehen. Im
September 1957 etwa wies der Gouverneur von Arkansas Einheiten der Nationalgarde
an, neun schwarze Schüler am Betreten der Central High School von Little Rock
zu hindern. Nach Angriffen Weißer auf schwarze Schüler und Erwachsene
entsandte Eisenhower Bundestruppen in die Stadt zur Wiederherstellung von Ruhe
und Ordnung sowie zum Schutz der schwarzen Schüler beim Unterricht.
Unterdessen hatten sich zahlreiche Schwarze in der Bürgerrechtsbewegung
organisiert. Im Dezember 1955 initiierte Martin Luther King jun. in Montgomery (Alabama)
einen Boykott des öffentlichen Nahverkehrs, durch den die Aufhebung der
Rassentrennung in öffentlichen Verkehrsmitteln erreicht wurde. In der Folgezeit
protestierten überall in den Südstaaten zahlreiche Schwarze in Form von später
so genannten Sit-ins für die Aufhebung der Rassentrennung in Gaststätten und
anderen öffentlichen Einrichtungen. Eine ganze Reihe von Organisationen wie
etwa die Southern Christian Leadership Conference, der Congress of
Racial Equality und das Student Nonviolent Coordinating Committee und
Einzelpersonen wie Malcolm X, Ralph Abernathy und Rosa Parks engagierten
sich nachdrücklich für die Gleichstellung der Afroamerikaner. 1957
verabschiedete der Kongress schließlich den Civil Rights Act (siehe Civil
Rights), der die Schwarzen in vielen Belangen den Weißen gleichstellte und ihre
Diskriminierung untersagte.
Der Kalte Krieg - Außenpolitik (1953-1961)
Die Außenpolitik vertraute Eisenhower weitgehend seinem Außenminister John
Foster Dulles an. Unter Dulles setzte sich die schon vorher verbreitete Überzeugung
endgültig durch, dass die Politik des Containment im Kampf gegen den
Kommunismus zu passiv sei, den kommunistischen Staaten, allen voran der
Sowjetunion und China, vielmehr mit einer Strategie der „aktiven Zurückdrängung”,
des Roll back, begegnet werden müsse. Diese Strategie schloss u. a. den
Abbau konventioneller Streitkräfte und den massiven Ausbau das
Atomwaffenarsenals ein. 1952 zündeten die USA ihre erste Wasserstoffbombe, die
UdSSR folgte sechs Monate später. In der Folgezeit konzentrierten sich beide Mächte
über die Entwicklung von Nuklearwaffen hinaus auf die Perfektionierung der Trägersysteme
für diese Waffen. Neue Langstreckenraketen wurden entwickelt, und ab 1957 verfügten
beide Staaten über einsatzbereite Interkontinentalraketen. Das Wettrüsten
zwischen den USA und der Sowjetunion, das sich über den gesamten Kalten Krieg
erstreckte, nahm extreme Ausmaße an.
Der Kalte Krieg - Außenpolitik (1953-1961)
- Entwicklungen in Südostasien
Nach dem Koreakrieg erhöhte Eisenhower im Indochinakrieg die Militär- und
Wirtschaftshilfe an Frankreich, wies aber Dulles’ Empfehlungen, den Franzosen
im Kampf gegen die kommunistische Vietminh taktische Nuklearwaffen und
US-Truppen zur Verfügung zu stellen, klar zurück. Der Waffenstillstand, der
1954 den Indochinakrieg beendete, teilte Vietnam in einen kommunistischen Staat
im Norden und einen von den USA im Rahmen des Roll back gestützten, zunehmend
autoritär regierten Staat im Süden – womit in Südostasien neues
Konfliktpotential entstanden war.
1954 wurde auf Betreiben Dulles’ das Verteidigungsbündnis SEATO gegründet,
dem neben den USA Großbritannien, Frankreich, Australien, Neuseeland, die
Philippinen, Thailand und Pakistan angehörten. In Reaktion auf den Rückschlag
in Indochina bauten die USA nun auch ihre Beziehungen zu Nationalchina (Taiwan)
aus. Im Januar 1955 erteilte der Kongress die prinzipielle Zustimmung für eine
Verteidigung Taiwans durch US-Streitkräfte im Krisenfall.
Der Kalte Krieg - Außenpolitik (1953-1961)
- Entwicklungen in Europa
Nach dem Tod Stalins 1953 folgte eine Zeit der Entspannung. Ein wichtiges
Ergebnis dieser Entspannungsphase war die Ost-West-Übereinkunft über Österreich,
das 1955 im Österreichischen Staatsvertrag die volle Souveränität unter
Wahrung der Neutralität zurückerhielt; die sowjetischen und westalliierten
Besatzungstruppen wurden aus Österreich abgezogen. Einen ähnlichen Vorschlag
der Sowjetunion für Deutschland wiesen die USA zurück. Auch bei einer
Gipfelkonferenz Eisenhowers mit den anderen drei Siegermächten des 2. Weltkrieges
wurde über Fragen einer Wiedervereinigung Deutschlands und der Abrüstung keine
Annäherung erzielt. Nach Nikita S. Chruschtschows Abrechnung mit Stalin
kam es im Sommer/Herbst 1956 in Polen und Ungarn zu Aufständen gegen das
stalinistische Regime; Chruschtschow ließ den Ungarischen Volksaufstand durch
sowjetische Truppen niederschlagen. Die USA verurteilten diese Maßnahme,
unternahmen jedoch keinen Versuch einer direkten Intervention.
Der Kalte Krieg - Außenpolitik (1953-1961)
- Wettlauf im Weltraum
Am 4. Oktober 1957 startete die UdSSR einen Erdsatelliten, den Sputnik I;
kurz darauf folgte ein zweiter sowjetischer Satellit mit einem lebenden Hund an
Bord. Daraufhin intensivierten die USA ihr Weltraumprogramm, und im Januar 1958
starteten sie ihren ersten Erdsatelliten, den Explorer 1. Auch im Weltraum
setzte nun der Wettlauf zwischen den beiden Großmächten ein.
Der Kalte Krieg - Außenpolitik (1953-1961)
- Zunehmende Spannungen
Am 1. Mai 1960 wurde ein amerikanisches U-2-Spionageflugzeug über der
Sowjetunion abgeschossen. Zwei Wochen später forderte Chruschtschow auf einem
Ost-West-Gipfeltreffen in Paris von Eisenhower eine offizielle Entschuldigung für
diese Verletzung sowjetischen Luftraumes. Eisenhower weigerte sich und wies auch
die ultimative Forderung Chruschtschows nach Einstellung sämtlicher Spionageflüge
über der Sowjetunion zurück. Die Konferenz wurde abgebrochen, das Verhältnis
zwischen den USA und der Sowjetunion verschlechterte sich zusehends.
In Kuba stürzte 1959 eine Revolution unter der Führung Fidel Castros das
korrupte Regime unter Fulgencio Batista. Castro errichtete ein sozialistisches
System nach sowjetischem Vorbild und lehnte sich wirtschaftlich und politisch
eng an die Sowjetunion an. 1961 brachen die USA die diplomatischen Beziehungen
zu Kuba ab, nachdem sie das Land zuvor schon mit einem Wirtschaftsboykott belegt
hatten.
Der Kalte Krieg - Präsident Kennedy (1961-1963)
Im Juli 1960 nominierte die Demokratische Partei Senator John F. Kennedy
aus Massachusetts zu ihrem Präsidentschafts- und Lyndon B. Johnson zum
Vizepräsidentschaftskandidaten. Die Republikaner nominierten den amtierenden
Vizepräsidenten Nixon zum Präsidentschaftskandidaten und Botschafter Henry
Cabot Lodge für den Posten des Vizepräsidenten. Höhepunkte des Wahlkampfes
waren eine Reihe von Fernsehdebatten zwischen den beiden Spitzenkandidaten.
Kennedy gewann die Wahl knapp; mit 43 Jahren war er der jüngste Präsident
der amerikanischen Geschichte, und er war der erste Katholik im Präsidentenamt.
Mit seiner Vision vom Aufbruch zu neuen Grenzen mobilisierte er vor allem die
Jugend.
Der Kalte Krieg - Präsident Kennedy (1961-1963)
- Bürgerrechtsaktivitäten
Der Kampf um die Bürgerrechte war eines der wichtigsten Entscheidungsfelder
der Regierung Kennedy. Der Bruder des Präsidenten, US-Justizminister Robert F. Kennedy,
trat mit großem Nachdruck für ein bundesweites, endgültiges Ende der
Rassentrennung in Schulen und für den Schutz des Wahlrechtes von Minderheiten
ein. Ein schwerwiegender Vorfall ereignete sich im Herbst 1962, als der Versuch
des schwarzen Studenten James Meredith, sich an der Universität Mississippi
einzuschreiben, zu Rassenunruhen auf dem Campus führte. Zur Wiederherstellung
von Ruhe und Ordnung ließ Kennedy die Nationalgarde von Mississippi unter
Bundesbefehl stellen und über den Campus patrouillieren. Zudem entsandte
Kennedy – gegen den aktiven Widerstand von Gouverneur George C. Wallace
– zusätzlich Bundesvollzugsbeamte zur Durchsetzung der Aufhebung der
Rassentrennung an der Universität Alabama.
Höhepunkt der Welle von Demonstrationen, in denen sich Schwarze wie Weiße
nun gegen Gewalt und Diskriminierung engagierten, war die Demonstration von über
250 000 Menschen am 28. August 1963 in Washington D.C.
Martin Luther King wandte sich hier mit seiner berühmten Rede „I have a
dream …” an die Menge. Auch in Reaktion auf diese Demonstration
forcierte Präsident Kennedy nun eine umfassende Bürgerrechtsgesetzgebung mit
dem Verbot von Diskriminierung bei Wahlen, im Bildungswesen, im Arbeitsleben und
in öffentlichen Einrichtungen. Die Gesetzgebung verzögerte sich im Kongress
allerdings bis 1963.
Der Kalte Krieg - Präsident Kennedy (1961-1963)
- Außenpolitik
Außenpolitisch versuchte Kennedy die Umsetzung einer neuen Position gegenüber
den kommunistischen Staaten. Mit Unterstützung seines Verteidigungsministers
Robert S. McNamara ersetzte Kennedy die bisherige Strategie der „aktiven
Zurückdrängung” durch seine neue Politik der „flexiblen Reaktion”. Im
April 1961 initiierte die CIA mit Kennedys Rückendeckung die Invasion in der
Schweinebucht zum Sturz der Regierung Castro in Kuba; die Aktion scheiterte
jedoch. Im Sommer 1961 verschärfte sich erneut der Konflikt mit der UdSSR, als
die DDR die Berliner Mauer errichtete, die den Westen Berlins hermetisch vom
Osten der Stadt und dem Staatsgebiet der DDR abriegelte. Und 1962 brachte die
Kubakrise die USA und die Sowjetunion an den Rand eines atomaren
Schlagabtausches. Beide Seiten rüsteten nun ihre Atomwaffenarsenale massiv auf.
Der Kalte Krieg - Präsident Kennedy (1961-1963)
- Atomteststopp
Nach der Kubakrise und angesichts der sich verschlechternden Beziehungen
zwischen der UdSSR und der Volksrepublik China schlossen sich die USA der
sowjetischen Initiative für eine weltweite Entspannung und für Rüstungskontrolle
an. Am 5. August 1963 schlossen die USA, Großbritannien und die UdSSR ein
Atomteststopp-Abkommen, das Versuche in der Atmosphäre, im Weltraum und unter
Wasser untersagte; unterirdische Tests blieben erlaubt. Das Abkommen war als
Schritt zur Entspannung zwischen den beiden Großmächten USA und Sowjetunion
gedacht.
Der Kalte Krieg - Der Vietnamkrieg
Während sich die Beziehungen der USA zur UdSSR verbesserten,
verschlechterte sich die Lage in Südostasien. In Südvietnam sah sich das
unpopuläre Regime unter Ngo Dinh Diem zunehmendem Druck seitens des Vietcong
ausgesetzt, woraufhin Kennedy die Militärhilfe für den Süden deutlich
aufstockte. Am 1. November 1963 wurde das Regime Diem mit Wissen und
Billigung der USA gestürzt und Diem hingerichtet. Unter Kennedy verstärkte die
USA ihr Engagement in Südvietnam erheblich.
Am 22. November 1963 wurde Kennedy in Dallas (Texas) ermordet. Als mutmaßlicher
Attentäter wurde Lee Harvey Oswald festgenommen, der kurz darauf seinerseits
einem Lynchmord zum Opfer fiel. Amtsnachfolger wurde der bisherige Vizepräsident
Lyndon B. Johnson (1963-1969). Da die teilweise mysteriösen Umstände des
Attentats Zweifel und Gerüchte über eine mögliche Verschwörung entstehen ließen,
setzte Präsident Johnson einen Ausschuss unter Leitung des Vorsitzenden des
Obersten Gerichtshofes der USA, Earl Warren, zur Untersuchung des Kennedy-Mordes
ein. In seinem Abschlussbericht, dem Warren-Report, kam der Ausschuss zu dem
Ergebnis der Einzeltäterschaft Oswalds.
Am 27. November 1963 hielt Johnson seine erste Rede als US-Präsident
vor dem Kongress, erklärte, die von Kennedy eingeschlagene Außenpolitik
fortsetzen zu wollen, und forderte zur zügigen Verabschiedung der von Kennedy
eingebrachten Bürgerrechts- und Steuergesetze auf.
Am 7. August 1964 erhielt Johnson vom Kongress praktisch die
Generalvollmacht für die Kriegsführung gegen Nordvietnam, nachdem wenige Tage
zuvor nach dem so genannten Tonking-Zwischenfall die Spannungen zwischen dem
Norden und dem Süden zum Vietnamkrieg eskaliert waren. Bis zum Ende seiner
Amtszeit erhöhte Johnson – entgegen seinem Wahlversprechen – die
amerikanische Präsenz in Vietnam von 17 000 auf über eine halbe Million
Mann und ließ ab 1965 den Norden systematisch bombardieren. Trotz des
gewaltigen Einsatzes blieb der erhoffte rasche Sieg in weiter Ferne, und mit dem
zunehmenden, offensichtlich aussichtslosen und stark umstrittenen Engagement der
USA in Vietnam wuchs die inneramerikanische, vor allem von Jugendlichen und
Studenten getragene Opposition zum Krieg und zum Präsidenten. Angesichts dieser
Situation erklärte Johnson im März 1968 seinen Verzicht auf eine weitere
Amtsperiode und kündigte zugleich den einseitigen Rückzug aus Vietnam an. Im
Mai nahm er in Paris Friedensverhandlungen mit Nordvietnam auf.
Der Kalte Krieg - Weitere außenpolitische Krisen
Neben dem Vietnamkrieg sahen sich die USA in den sechziger Jahren mit einer
Reihe weiterer außenpolitischer Krisen konfrontiert. Um die Kontrolle des Panamákanals
entstand zwischen den USA und Panamá ein ernsthafter Konflikt, und nach
antiamerikanischen Ausschreitungen in Panamá wurde ein neuer Nutzungsvertrag
ausgehandelt. 1965 entsandte Johnson angesichts eines drohenden Bürgerkrieges
in der Dominikanischen Republik 22 000 US-Soldaten zum Schutz dort
lebender amerikanischer Staatsbürger und zur Verhinderung einer kommunistischen
Machtübernahme. Diese Intervention sorgte weltweit für eine Zunahme der
antiamerikanischen Stimmung und zog auch innerhalb der USA viel Kritik nach sich.
Im Sechstagekrieg im Juni 1967 zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn
einigte sich Johnson indessen mit dem sowjetischen Regierungschef Aleksej N. Kossygin
darauf, von einem Eingreifen in den arabisch-israelischen Konflikt abzusehen.
Aber die USA erhöhten ihre Militärhilfe für Israel in Reaktion auf die
sowjetische Unterstützung für einige arabische Staaten und den wachsenden
sowjetischen Einfluss im Mittelmeerraum.
Der Kalte Krieg - Präsident Nixon (1969-1974)
Die letzten Monate der Amtszeit Johnsons wurden von einer Reihe
innenpolitischer Ereignisse überschattet. Der Ermordung Martin Luther Kings in
Memphis (Tennessee) am 4. April 1968 folgte eine neue Welle schwerer
Rassenkrawalle in Washington D.C. und einer Reihe anderer Städte. Am 5. Juni
1968 fiel Robert Kennedy, der sich um die Nominierung als Präsidentschaftskandidat
der Demokraten bemühte, nach einer Wahlveranstaltung einem Attentat zum Opfer.
Die innenpolitische Linie des neuen Präsidenten Richard M. Nixon
entsprach der Eisenhowers. Unter dem Motto „neuer Föderalismus” suchte er
die Zuständigkeiten der Bundesregierung einzuschränken, während die
einzelstaatlichen und lokalen Entscheidungsinstanzen gestärkt werden sollten.
Zur Bekämpfung der Inflation, die in den sechziger Jahren deutlich gestiegen
war, setzte Nixon auf die Begrenzung der Bundesausgaben, lehnte Lohn- und
Preiskontrollen jedoch vorerst ab.
Das US-Weltraumprogramm hatte zu dieser Zeit einige große Erfolge
vorzuweisen. Besonders zu erwähnen ist die Mondlandung der Besatzung von Apollo 11
am 20. Juli 1969.
Die breite Opposition gegen den Vietnamkrieg artikulierte sich in vielfältigen
Protesten, die oft in direkte Konfrontationen zwischen Demonstranten – häufig
College-Studenten – und der Nationalgarde mündeten. Bei einer Demonstration
von Studenten der Kent State University (Ohio) im Mai 1970 z. B. wurden
vier Studenten von Nationalgardisten erschossen. Die Studentenstreiks und -demonstrationen
weiteten sich schließlich auf nahezu alle Hochschulen der USA aus; zeitweise
wurden nun die Universitäten ganz geschlossen.
Der Kalte Krieg - Präsident Nixon (1969-1974)
-
Außenpolitik
Nixon hatte die Absicht, durch eine „Vietnamisierung” des Krieges die
USA allmählich aus Vietnam zurückzuziehen, d. h, er wollte die US-Truppen
durch südvietnamesische Verbände ersetzen, die von den USA ausgebildet und
ausgerüstet werden sollten.
Die Beziehungen zur UdSSR verbesserten sich sukzessive. Die Verhandlungen zur
Begrenzung strategischer Waffen (SALT: Strategic Arms Limitation Talks)
hatten 1969 begonnen und dauerten bis 1972. Bei Nixons Staatsbesuch in Moskau im
Mai 1972 konnten zwei amerikanisch-sowjetische Verträge unterzeichnet werden.
Ein Vertrag begrenzte Abwehrsysteme gegen Raketen, der andere offensive Trägersysteme.
Bereits im November 1969 hatten die USA einen Vertrag über die Nichtverbreitung
von Nuklearwaffen unterzeichnet, am 11. Februar 1971 über das Verbot
solcher Waffen sowie von deren Tests auf dem Meeresboden. Im September 1971
unterzeichneten Frankreich, Großbritannien, die USA und die UdSSR das Viermächteabkommen
über Berlin, das u. a. den ungehinderten Zugang nach Westberlin
garantierte. Im Juli 1971 entsandte Nixon seinen Sicherheitsberater, Henry A. Kissinger,
in geheimer Mission nach Peking zur Vorbereitung eines Gipfeltreffens mit der
chinesischen Führung. Im Februar 1972 reiste Nixon selbst nach Peking; sein
Besuch in China führte zur Aufnahme diplomatischer Kontakte und in deren Folge
u. a. zu kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen.
Die sowjetisch-amerikanischen Beziehungen erlitten im Oktober 1973 während
des israelisch-arabischen Jom-Kippur-Krieges einen neuerlichen Rückschlag, da
Moskau die arabischen Länder und Washington Israel unterstützte. Beide Großmächte
arbeiteten jedoch bei der Aushandlung von Waffenstillstandsabkommen zwischen
Israel und Ägypten sowie zwischen Israel und Syrien zusammen.
Im Januar 1973 beendeten die USA, Südvietnam und Nordvietnam durch ein
Waffenstillstandsabkommen den Vietnamkrieg, und zwei Monate später hatten die
USA alle ihre Truppen aus Vietnam abgezogen. Vorausgegangen waren verschiedene
Initiativen und Friedenspläne seitens der USA; den Durchbruch hatten schließlich
die Verhandlungen zwischen dem amerikanischen Sicherheitsberater Kissinger und
dem nordvietnamesischen Unterhändler Le Duc Tho ab dem Herbst 1972 erbracht.
Der Kalte Krieg - Präsident Nixon (1969-1974)
- Die Pentagon-Papiere
Im Juni 1971 entzündete sich an der Veröffentlichung der Pentagon-Papiere
eine scharfe Auseinandersetzung zwischen der Regierung und einigen großen
Zeitungen über die Pressefreiheit. Die Pentagon-Papiere, Auszüge aus einem
Geheimdokument des Verteidigungsministeriums, gaben Aufschluss über das
Engagement der USA in Vietnam im Vorfeld ihres aktiven militärischen
Eingreifens in den Krieg. Die von der Regierung eingereichten einstweiligen Verfügungen
gegen die Veröffentlichung der Papiere wurden zur Berufung an den Obersten
Gerichtshof der USA verwiesen. Die Richter entschieden mit sechs zu drei Stimmen,
dass die Regierung nicht befugt sei, die Veröffentlichung irgendeiner
Information zu verhindern. Allerdings wurde umgehend gegen Daniel Ellsberg,
einen ehemaligen Zivilangestellten des Verteidigungsministeriums, ein
strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Spionagegesetz
und wegen Diebstahls von Regierungseigentum eingeleitet.
Der Kalte Krieg - Watergate und die Folgen
Kurz nach der Wiederwahl Präsident Nixons – er hatte sich gegen den
Demokraten George S. McGovern durchgesetzt – tauchten in rascher Folge
immer neue Verdachtsmomente und Beweise für die Beteiligung hoher Beamter und
enger Mitarbeiter Nixons an dem Einbruch bzw. dessen Vorbereitung und der
versuchten Installation einer Abhöranlage im Wahlkampfhauptquartier der
Demokratischen Partei im Watergate-Gebäudekomplex (Washington D.C.) auf.
Die Watergate-Affäre bestimmte nun zunehmend die innenpolitische
Auseinandersetzung und das innenpolitische Klima und führte zu einem
erheblichen Vertrauensverlust der Bevölkerung gegenüber der politischen
Klasse, insbesondere der Republikanischen Partei.
Ab dem Frühjahr 1973 tauchten immer mehr Beweise dafür auf, dass auch Nixon
selbst in die Planung des Watergate-Einbruchs und den anschließenden
Vertuschungsversuch verwickelt war. Als Anfang August 1974 die Mittäterschaft
des Präsidenten schließlich eindeutig bewiesen werden konnte, trat Nixon am 9. August
zurück und kam so einem Impeachment-Verfahren zuvor. Schon am 10. Oktober
1973 war Vizepräsident Agnew zurückgetreten, nachdem gegen ihn ein Verfahren
wegen Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung eröffnet worden war. Im Dezember
1973 hatte Gerald R. Ford die Nachfolge Agnews als Vizepräsident
angetreten, und nun, im August 1974, folgte er Nixon im Amt des Präsidenten.
Ford war der erste Präsident in der amerikanischen Geschichte, der weder in das
Amt des Vizepräsidenten noch in das des Präsidenten gewählt worden war. Eine
der ersten Amtshandlungen des neuen Präsidenten war die Amnestie seines Vorgängers
für jede etwaige Straftat, die dieser im Amt begangen haben könnte. Im
Dezember 1974 wurde Nelson A. Rockefeller als 41. Vizepräsident vom
Kongress bestätigt.
Der Kalte Krieg - Präsident Ford (1974-1977)
Die weltweite Rezession der siebziger Jahre vertiefte sich, die USA hatten
die höchste Arbeitslosigkeit und Inflation seit Jahrzehnten. 1973/74 hatte die
Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) ihre Erdölförderung
drastisch reduziert, um im Nahostkonflikt politischen Druck auszuüben.
Infolgedessen vervielfachte sich der Ölpreis binnen kurzer Zeit, was die
internationale Wirtschaftskrise verschärfte. Ab 1975 erholten sich die USA allmählich
wieder aus der Rezession. Das Wiederaufflammen der Kriege in Vietnam und
Kambodscha, in deren Folge jeweils kommunistische Kräfte die Macht übernahmen,
und der zeitgleiche Rückzug der USA aus Südostasien im Frühjahr 1975 hatten
das Vertrauen in die Stärke der USA und deren Verlässlichkeit als Bündnispartner
geschwächt.
Der Kalte Krieg - Präsident Carter (1977-1981)
1976 setze sich bei den Präsidentschaftswahlen der demokratische Kandidat
Jimmy Carter gegen den Amtsinhaber Ford durch.
Außenpolitisch stand für Carter die Durchsetzung der Menschenrechte im
Vordergrund, was zu neuerlichen Spannungen im Verhältnis zur Sowjetunion führte,
sowie die Entspannungs- und Abrüstungspolitik. 1977 handelte er zwei Verträge
mit Panamá aus, die den Panamákanal ab dem Jahr 2000 der Kontrolle Panamás
unterstellten. Im September 1978 gelang es Carter in Camp David (bei Washington D.C.),
die Rahmenbedingungen für einen Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten zu
vermitteln, der im März 1979 schließlich in seiner endgültigen Form
unterzeichnet werden konnte. Im Januar 1979 hatten die USA zudem volle
diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China aufgenommen.
Der Kalte Krieg - Präsident Carter (1977-1981) - Die Geiselkrise
Nachdem Carter dem gestürzten Schah von Persien die Einreise in die USA
gestattet hatte, stürmte im November 1979 eine Gruppe iranischer Revolutionäre
die US-Botschaft in Teheran und nahm die Botschaftsangehörigen als Geiseln. Im
April 1980 ordnete Carter eine Befreiungsaktion aus der Luft an, die jedoch
scheiterte.
Auf den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan 1979 reagierten die USA in
vielfältiger Weise: Mit Handelsbeschränkungen, der Unterstützung der
afghanischen Rebellen und der Verweigerung der Ratifizierung des
SALT-II-Abkommens zur Begrenzung strategischer Waffen.
Der Kalte Krieg - Präsident Carter (1977-1981) - Die Wahl von 1980
Nach Carters parteiinternem Sieg über seinen Herausforderer Edward M. Kennedy
erhielt er die Nominierung seiner Partei für die Präsidentschaftswahlen 1980.
Die Republikaner nominierten den ehemaligen Filmschauspieler und Gouverneur von
Kalifornien Ronald W. Reagan. Die Demokraten, von vielen für den
wirtschaftlichen Niedergang und die noch bis zum Januar 1981 andauernde
Geiselkrise im Iran verantwortlich gemacht, verloren in sämtlichen Landesteilen.
Reagan und George Herbert Walker Bush, Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten,
erhielten 51 Prozent der Direktstimmen, Carter 41 Prozent. Nach annähernd
30 Jahren gewannen die Republikaner auch im Senat erstmals wieder eine
Mehrheit.
Der Kalte Krieg - Präsident Reagan (1981-1989)
Reagan kündigte Steuersenkungen sowie eine Verringerung der Staatsausgaben
an und setzte die Aufrüstung, mit der unter Carter begonnen worden war, mit
Nachdruck fort. Noch 1981 beschloss der Kongress die größten Steuersenkungen
der amerikanischen Geschichte. Die Ausgabensenkungen auf der anderen Seite
betrafen vor allem die Wohlfahrt, den Sozialbereich sowie die Mittelbewilligung
für die einzelstaatlichen Regierungen und Verwaltungen. Gleichzeitig wurden die
Verteidigungsausgaben drastisch erhöht. Die anhaltende Rezession trieb 1981/82
die Arbeitslosenrate erstmals seit 1940 über die Zehnprozentmarke, die Zahl der
Firmenbankrotte erreichte einen neuen Höhepunkt. Siehe auch Reagonomics
Außenpolitisch gingen Präsident Reagan und seine Außenminister (bis 1982
Alexander M. Haig jun., dann George P. Schultz) vom Kurs der
Entspannung gegenüber der UdSSR ab und unterstützten weltweit praktisch jede
Art antikommunistischer Bewegungen und Regierungen. Dieser neue außenpolitische
Kurs war zudem gekennzeichnet durch nachdrückliche Demonstration der Stärke
der Großmacht USA.
1982 entsandte Reagan US-Truppen in den Libanon, und im Oktober 1983 ordnete
er die Invasion der Karibikinsel Grenada an. Unmittelbarer Anlass war die (vorgebliche)
Rettung amerikanischer Medizinstudenten angesichts politischer Unruhen; die
Regierung Reagan führte allerdings auch Hilfsgesuche benachbarter Regierungen
als Begründung ins Feld. In Mittelamerika stützte Reagan die rechtsgerichtete
Regierung in El Salvador und in Nicaragua die ebenfalls rechtsgerichteten
Contras gegen die sozialistische Regierung. Als Reagan 1983 die – „Krieg der
Sterne” genannte – Strategische Verteidigungsinitiative (SDI: Strategic
Defense Initiative) vorstellte, verschlechterten sich die Beziehungen zur
Sowjetunion weiter, die sich erst infolge der außen- wie innenpolitischen
Neuorientierung der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow wieder verbesserten.
Kurz vor den Präsidentschaftswahlen von 1984 signalisierte die Sowjetunion
ihren Wunsch nach einer neuen Runde der Rüstungskontrollverhandlungen. Zwei
Gipfeltreffen (November 1985, Oktober 1986) Reagans mit Gorbatschow leiteten nun
eine spürbare Entspannung und Fortschritte in der Rüstungskontrolle ein; im
Dezember 1987 unterzeichneten Reagan und Gorbatschow den INF-Vertrag zur
Reduzierung der nuklearen Mittelstreckenraketen. Im April 1986 ließ Reagan
einen schweren Luftangriff gegen Libyen als Vergeltung für terroristische
Angriffe gegen Amerikaner fliegen.
Bei Teilwahlen zum Senat im November 1986 gewannen die Demokraten die
Mehrheit zurück. Weiter geschwächt wurde die Regierung Reagan 1987 durch die
anhaltenden Haushalts- und Handelsdefizite sowie durch die Untersuchungen im
Kongress über illegale Waffenverkäufe an den Iran, deren Erträge den Contras
in Nicaragua zukamen. Am 19. Oktober 1987 erlebte die New Yorker Börse
einen der tiefsten Kursstürze ihrer Geschichte, als der Dow-Jones-Index um 508 Punkte
bzw. 22,6 Prozent einbrach. Die Haushalts- und Handelsdefizite beliefen
sich jährlich jeweils auf mehr als 100 Milliarden US-Dollar.
Bei den Präsidentschaftswahlen 1988 wurde George Bush als erster amtierender
Vizepräsident seit Martin Van Buren 1836 zum Präsidenten gewählt.
Alleinige Weltmacht USA
- Präsident Bush (1989-1993)
Zu den innenpolitischen Herausforderungen Bushs gehörten in erster Linie der
Abbau der Haushalts- und Handelsdefizite sowie die Sanierung des insolventen
Banken- und Kreditsystems. In Reaktion auf die rasanten politischen Veränderungen
in Mittel- und Osteuropa bot Bush während seiner Besuche im Juli 1989 Polen und
Ungarn Unterstützung an. Im Dezember besetzten über 24 000 US-Soldaten
Panamá, um das Regime unter General Manuel Antonio Noriega zu stürzen und
Noriega festzunehmen, dem dann in den USA wegen Drogenhandels und anderer
Delikte der Prozess gemacht wurde. Auf zwei Gipfeltreffen im Dezember 1989 und
Ende Mai/Anfang Juni 1990 kamen Bush und Gorbatschow überein, die Produktion
von Chemiewaffen zu beenden und entsprechende Waffenlager abzubauen sowie die
konventionelle Rüstung zu reduzieren. Und 1991 unterzeichneten Bush und
Gorbatschow den START-I-Vertrag, der eine drastische Reduzierung nuklearer
Gefechtsköpfe vorsah. Nach dem Fall der Berliner Mauer hatte Bush neben
Gorbatschow 1990 auch wesentlichen Anteil am Zustandekommen des
Zwei-plus-Vier-Vertrages, auf dessen Grundlage die Wiedervereinigung
Deutschlands vollzogen wurde und der die volle Souveränität Deutschlands
wiederherstellte.
Am Golfkrieg von 1991 nahmen unter UN-Mandat und US-Führung mehr als 500 000 US-Soldaten
und verbündete Truppen teil. Nach dem Zerfall der UdSSR und dem damit
einhergehenden Ende des Ost-West-Konfliktes 1990/91 konzentrierten sich die USA
nun verstärkt auf eine Lösung des Nahostkonfliktes.
Im April 1992 kam es in Los Angeles erneut zum Ausbruch schwerer
Rassenunruhen. Vier weiße Polizisten waren freigesprochen worden, die 13 Monate
zuvor einen schwarzen Verdächtigen, Rodney King, brutal zusammengeschlagen
hatten und dabei gefilmt worden waren. 58 Personen kamen bei den Unruhen um,
der Sachschaden betrug über 750 Millionen US-Dollar. In einem
Wiederaufnahmeverfahren wurden zwei der Polizisten schuldig gesprochen.
Bei den Präsidentschaftswahlen 1992 unterlag Bush seinem demokratischen
Herausforderer Bill Clinton; zudem hielten die Demokraten ihre Mehrheit in
beiden Häusern des Kongresses. Im Dezember entsandte der noch amtierende Präsident
Bush mehr als 20 000 US-Soldaten unter UN-Mandat nach Somalia, die den
Frieden wiederherstellen und die hungernde Bevölkerung mit Lebensmitteln
versorgen sollten. Clinton als bereits gewählter Präsident unterstützte diese
Aktion, ebenso die Unterzeichnung des Abrüstungsvertrags START II durch
Bush und den russischen Präsidenten Boris Jelzin im Januar 1993.
Alleinige Weltmacht USA
- Präsident Clinton (1993-2001)
In seinen ersten Amtsmonaten brachte Clinton zahlreiche innenpolitische
Initiativen insbesondere in den Bereichen Sozial- und Gesundheitswesen ein.
Seine Frau, Hillary Rodham Clinton, setzte er als Vorsitzende eines
Sonderausschusses zur Reform von Krankenversicherung und Gesundheitswesen ein.
1993 ratifizierte der Kongress auf Betreiben Clintons das Abkommen zur
Bildung der Nordamerikanischen Freihandelszone (NAFTA: North American Free
Trade Association), einen zunächst auf 15 Jahre begrenzten Vertrag zur
Zollsenkung und Beseitigung anderer Handelshemmnisse zwischen den USA, Mexiko
und Kanada. Die NAFTA trat am 1. Januar 1994 in Kraft. Ebenfalls 1993
verabschiedete der Kongress ein von Clinton initiiertes umfangreiches
Gesetzespaket zur Verbrechensbekämpfung, für das 30 Milliarden US-Dollar
zur Verfügung gestellt wurden. Eine Reihe von Sozialreformen, darunter auch die
Gesundheitsreform, durch die eine vom Arbeitgeber mitfinanzierte
Pflichtversicherung für alle Arbeitnehmer eingeführt werden sollte,
scheiterten jedoch – insbesondere seit die Republikaner im November 1994 in
beiden Häusern des Kongresses die Mehrheit erringen konnten. Zwar erlebten die
USA ab 1993 ein deutliches Wirtschaftswachstum, so dass die Arbeitslosenzahlen
markant zurückgingen, zugleich sanken allerdings die durchschnittlichen
Stundenlöhne und damit die Durchschnittseinkommen, und die durchschnittlichen
Arbeitszeiten erhöhten sich. Arbeitsplätze entstanden vor allem in den
Niedrigstlohnsektoren.
Außenpolitisch setzte Clinton die Unterstützung des Reformkurses in
Russland und in den Staaten des ehemaligen Ostblocks fort. Im
Bosnisch-Kroatisch-Serbischen Krieg drängte er nachdrücklich auf
Friedensverhandlungen zwischen den Krieg führenden Parteien, nahm jedoch
Abstand von früheren Plänen zur direkten militärischen Intervention im
ehemaligen Jugoslawien. Unter Clintons Vermittlung kam schließlich 1995 das
Dayton-Abkommen zustande, durch den der Bürgerkrieg in Bosnien und Herzegowina
beendet wurde. In Somalia dagegen war die amerikanische Intervention nicht
erfolgreich; Anfang 1994 wurden die US-Truppen aus Somalia abgezogen.
Im Juli 1995, zwanzig Jahre nach dem Ende des Vietnamkrieges, nahmen die USA
volle diplomatische Beziehungen zu Vietnam auf. Ein im März 1996
verabschiedetes Gesetz verfügte die Verschärfung des Handelsembargos gegen
Kuba, und auch gegen den Iran und Libanon wurden schärfere Sanktionen
beschlossen, nachdem beide Länder angeblich terroristische Aktivitäten unterstützt
hatten.
Bei den Präsidentschaftswahlen am 5. November 1996 wurde der
Amtsinhaber Bill Clinton mit überzeugender Mehrheit wieder gewählt. Er siegte
mit 49,2 Prozent der abgegebenen Stimmen über seinen Gegenkandidaten
Robert Dole (40,8 Prozent) von den Republikanern. Damit konnte Clinton
seinen Vorsprung gegenüber 1992 noch deutlicher ausbauen. In den beiden Häusern
des Kongresses hielten allerdings weiterhin die Republikaner die Mehrheiten. Die
im Wahlkampf zugesagte engere Zusammenarbeit mit den Republikanern in der Außen-
und Sicherheitspolitik setzte Clinton mit der Ernennung des Republikaners
William Cohen zum Verteidigungsminister um. Eine weitere wichtige
Kabinettsumbildung war die Ernennung Madeleine Albrights zur Außenministerin;
in diesem Amt löste sie Warren Christopher ab.
Die Innenpolitik war geprägt von der Auseinandersetzung zwischen der
Regierung Clinton und dem Kongress um Haushaltsfragen. Die verabschiedeten Maßnahmen
trugen größtenteils Kompromisscharakter: Zwar konnten sich beide Seiten auf
den vollständigen Abbau des Defizits im Staatshaushalt bis zum Jahr 2002 sowie
auf Steuersenkungen einigen, die auch den Beziehern niedriger Einkommen zugute
kamen, von Clintons Sozialprogrammen passierten jedoch nur Teile den Kongress.
Das anhaltende Wirtschaftswachstum bescherte den USA einen Rückgang der
Arbeitslosenquote auf deutlich unter 5 Prozent; die Arbeitsplätze
entstanden allerdings weiterhin vor allem in den kaum mit Sozialleistungen
verbundenen Niedriglohn- und schlecht bezahlten Teilzeitsektoren.
Außenpolitisch präsentierten sich die USA – auch dank ihrer stetig
wachsenden wirtschaftlichen Macht – als die allein führende Weltmacht.
Vordringlich bemühten sich Clinton und Außenministerin Albright um die
Fortsetzung des Nahostfriedensprozesses (siehe Nahostkonflikt). Bereits
1993 war die Osloer Prinzipienerklärung (siehe auch Oslo-Verträge)
zwischen Israel und den Palästinensern zustande gekommen; 1998 folgte das von
Clinton vermittelte Wye-Abkommen; die Verhandlungen in Camp David im Juli 2000,
die zu einem endgültigen Friedensschluss zwischen Israel, hier vertreten durch
Ministerpräsident Ehud Barak, und den Palästinensern, vertreten durch Jasir
Arafat, führen sollten, scheiterten jedoch trotz intensiver Vermittlungsbemühungen
Clintons. Ähnlich nachdrücklich engagierte sich Clinton im nordirischen
Friedensprozess (siehe Nordirland-Konflikt). Mit Russland einigten sich
die USA 1997 auf weitere Abrüstungsmaßnahmen und auf die Aufnahme von
START-III-Verhandlungen, deren erste Runde 1999 stattfand.
Nach zwei Bombenanschlägen auf US-Botschaften in den afrikanischen Hauptstädten
Nairobi (Kenia) und Daressalam (Tansania) am 7. August 1998, bei denen über
250 Menschen ums Leben kamen, unternahmen die USA von US-Kriegsschiffen im
Roten und im Arabischen Meer aus Vergeltungsschläge gegen Ziele in Afghanistan
und den Sudan. Hinter den Attentaten vermuteten die USA den
islamisch-fundamentalistischen Terroristen Osama bin Laden, der schon seit
Jahren als Initiator und Finanzier antiamerikanischer Attentate galt. Trotz der
US-Militärschläge verweigerte Afghanistan jedoch die Auslieferung bin Ladens.
In der Auseinandersetzung mit dem Irak über die Befugnisse der
UN-Sonderkommission UNSCOM, die die irakischen Massenvernichtungswaffen erfassen
und der Vernichtung zuführen sollte und die von irakischer Seite wiederholt in
ihrer Arbeit behindert wurde, drohte Clinton Anfang 1998 mit einer militärischen
Intervention, notfalls auch ohne Rückendeckung der UN, und erhöhte die
US-amerikanische Militärpräsenz am Golf. Am 31. Oktober 1998 kündigte
der Irak die Zusammenarbeit mit den UN-Waffeninspektoren auf, ließ sich aber
wenig später auf internationalen Druck hin wieder zum Einlenken bewegen. Nach
neuerlichen Irritationen ordnete Clinton am 16. Dezember 1998 in Absprache
mit dem britischen Premierminister Tony Blair Luftschläge gegen militärische
Ziele im Irak an, die so genannte „Operation Wüstenfuchs”. Am 20. Dezember
wurde die Operation beendet; irakische Flugabwehrstellungen blieben aber auch in
den folgenden Monaten das Ziel sporadischer US-amerikanischer und britischer
Angriffe.
Die Kongresswahlen im November 1998 erbrachten für die Demokraten einen überraschenden
Stimmenzuwachs: Sie gewannen fünf Sitze im Repräsentantenhaus hinzu; im Senat
blieb die Sitzverteilung gleich. In beiden Häusern aber hatten weiterhin die
Republikaner die Mehrheit. Zentrales innenpolitisches Thema 1998/99 war die so
genannte Lewinsky-Affäre. Clinton hatte eine sexuelle Beziehung zu der
Praktikantin im Weißen Haus, Monica Lewinsky, vor einem Geschworenengericht
geleugnet und Lewinsky angeblich auch zu einer Falschaussage veranlasst. Auf der
Grundlage des so genannten Starr-Reports, des in alle Einzelheiten gehenden
Berichts des Sonderermittlers Kenneth Starr über die Beziehung zwischen Clinton
und Lewinsky, leitete das Repräsentantenhaus am 7. Januar 1999 wegen
Meineids und Falschaussage ein Amtsenthebungsverfahren (siehe Impeachment)
gegen Clinton ein – das zweite Impeachment in der Geschichte der USA. Da aber
die Republikaner nicht über die für eine Amtsenthebung notwendige
Zweidrittelmehrheit im Senat verfügten, endete das Verfahren mit einem
Freispruch.
Im Kosovo-Konflikt übernahmen die USA die führende Rolle bei der
Entscheidung, Luftschläge gegen die Bundesrepublik Jugoslawien auch ohne
UN-Mandat zu führen. Im Vorfeld versicherte sich Clinton vor allem der Unterstützung
seitens der NATO-Staaten sowie der Mehrheit im Kongress; an der
NATO-Luftoffensive gegen Jugoslawien selbst waren die USA mit dem größten
Flugzeug- und Truppenkontingent beteiligt. Das Engagement der USA im
Kosovo-Konflikt zog erhebliche Störungen in den Beziehungen zu Russland und
China nach sich. Zu China hatten die USA unterdessen gute, auf einer
gleichberechtigten Partnerschaft basierende Beziehungen aufgebaut – u. a.
hatten sich 1997 und 1998 Clinton und der chinesische Staatspräsident Jiang
Zemin gegenseitig besucht, und die USA bauten im Hinblick auf eine Aufnahme
Chinas in die WTO ihre Handelsbeziehungen zu China aus. Der Angriff auf
Jugoslawien, den China und Russland im UN-Sicherheitsrat abgelehnt hatten, und
zudem der versehentliche Angriff auf die chinesische Botschaft in Belgrad während
des Kosovo-Krieges stürzten die Beziehungen in eine tiefe Krise. Die Spannungen
konnten aber relativ rasch wieder abgebaut werden: Im Oktober 1999 vereinbarten
die USA und Russland eine Vertiefung der Zusammenarbeit in Fragen der
Nuklearsicherheit, und im November 1999 schlossen die USA und China ein
bilaterales Handels- und Wirtschaftsabkommen.
Im September 2000 entschuldigten sich die Vereinigten Staaten erstmals
offiziell bei den Indianern für Verfolgung, Vertreibung und Misshandlung der
Ureinwohner Amerikas. Vertreter des dem US-Innenministerium angeschlossenen Büros
für indianische Angelegenheiten gaben die Veranlassung der Behörde zu Übergriffen
gegen die indianische Bevölkerung während der letzten Jahrhunderte zu.
Der knappe Ausgang der Präsidentschaftswahlen am 7. November 2000 führte
das Land an den Rand einer Verfassungskrise. Nachdem der Präsidentschaftskandidat
der Demokratischen Partei, Vizepräsident Al Gore, knapp vor seinem
republikanischen Rivalen George W. Bush lag, musste das Ergebnis in Florida
die Entscheidung bringen, wo es jedoch zu Unregelmäßigkeiten bei der
Stimmenauszählung kam. Mehr als fünf Wochen nach den Wahlen stand George W. Bush
als Sieger fest, nachdem der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten eine
erneute Nachzählung umstrittener Stimmzettel im Bundesstaat Florida für unzulässig
erklärt hatte. Damit erreichte Bush die erforderliche Mehrheit von 271 der
insgesamt 538 Wahlmännerstimmen. Landesweit hatte sein Konkurrent Gore
allerdings über 300 000 Wählerstimmen mehr erhalten. Am 18. Dezember
2000 wurde George W. Bush durch das Wahlmännergremium zum 43. Präsidenten
der USA gewählt.
Bei den ebenfalls am 7. November abgehaltenen Wahlen zum Kongress
erreichten die Republikaner im Repräsentantenhaus 221 Mandate, die
Demokraten erlangten 212 Sitze, zwei Mandate gingen an Unabhängige. Im
Senat, der zweiten Kammer des Kongresses, hielten beide Parteien jeweils 50 Sitze.
Alleinige Weltmacht USA
- Präsident George W. Bush
Am 20. Januar 2001 trat George W. Bush sein Amt als Präsident der
Vereinigten Staaten an. Im Februar verübten die Vereinigten Staaten Luftschläge
gegen irakische Stellungen in der Nähe von Bagdad, die international scharf
kritisiert wurden. Wenige Monate später erklärte Bush den Ausstieg der USA aus
dem Klimaprotokoll von Kyoto.
Am 11. September 2001 wurden die Vereinigten Staaten von einer
beispiellosen Terrorwelle erschüttert. Nach Einschlägen zweier entführter
Passagierflugzeuge stürzten beide Türme des World Trade Centers im New Yorker
Stadtteil Manhattan ein, beim gezielten Absturz eines weiteren entführten
Flugzeugs wurden Teile des Pentagon zerstört. Bei den Anschlägen starben rund
3 000 Menschen. Nach den Terrorangriffen forderte Präsident Bush die
Regierung Afghanistans zur Auslieferung des saudischen Terroristen Osama bin
Laden auf. Der aus Sicht der USA als Drahtzieher der Anschläge verantwortliche
Osama bin Laden genoss Gastrecht in Afghanistan. Die regierenden Taliban kamen
dieser Forderung nicht nach. Nachdem sich die Vereinigten Staaten des
uneingeschränkten Rückhalts für ihren Kampf gegen den Terrorismus bei den
NATO-Partnern versichert und praktisch alle Staaten in einer Antiterrorkoalition
vereint hatten, entsandten sie Militärverbände nach Afghanistan, die dort am
7. Oktober mit Luftangriffen begannen, denen später auch der Einsatz von
Spezialeinheiten am Boden folgte.
Auch nach dem Sturz des Taliban-Regimes hatte der Kampf gegen den Terrorismus
oberste Priorität in der Außen- und Innenpolitik. Im Dezember 2001 kündigte
Bush einseitig den 1972 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossenen
ABM-Vertrag (SALT), der den Aufbau eines Raketenabwehrsystems untersagt. Die Kündigung
des Vertrags rechtfertigte er u. a. mit dem Hinweis auf die Gefahr weiterer
terroristischer Anschläge. Schon im Oktober 2001 war der Patriot Act in
Kraft gesetzt worden, ein umfangreiches Gesetzeswerk zur Bekämpfung des
Terrorismus, das erhebliche Eingriffe in die Bürgerrechte ermöglichte. 2002
beantragte Bush die Erhöhung des Verteidigungsetats um 48 Milliarden auf
379 Milliarden US-Dollar, eine Steigerung, wie sie seit den Zeiten Ronald
Reagans nicht mehr dagewesen war. Dies sowie die Kosten für die unmittelbaren
Folgen der Terroranschläge und die Sondermittel für die Terrorbekämpfung und
die Krisenbewältigung belasteten den US-Haushalt beträchtlich: Aus einem Überschuss
von etwa 137 Milliarden US-Dollar (2001) war 2002 ein Defizit von fast 150 Milliarden
US-Dollar geworden, die Staatsschulden überstiegen die gesetzliche Obergrenze
von 5,95 Billionen US-Dollar.
Ebenfalls als Konsequenz aus den Terroranschlägen wurde auf Betreiben Bushs
ein neues Ministerium eingerichtet, das Department of Homeland Security,
das 22 bereits bestehende Sicherheitsbehörden (Secret Service,
Flugsicherung, Küstenwache etc.) unter seinem Dach vereinigt und mit etwa 170 000 Mitarbeitern
das drittgrößte US-Ministerium ist. Im November 2002 verabschiedete der
Kongress das entsprechende Gesetz, und im Januar 2003 nahm die Behörde ihre
Arbeit auf. Bei den Kongresswahlen im November 2002 konnten die Republikaner –
ganz gegen die Tradition, der zufolge die regierende Partei bei den
Zwischenwahlen verliert – im Repräsentantenhaus ihre Mehrheit ausbauen und im
Senat zurückgewinnen.
Alleinige Weltmacht USA
- Präsident George W. Bush - Irak-Konflikt
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 verschärften die USA
ihren Kurs auch gegenüber dem Irak erheblich. Bush rückte den Irak bzw. seinen
Machthaber Saddam Hussein in die Nähe des islamistischen Terrors eines Osama
bin Laden und reihte ihn in seiner Rede zur Lage der Nation im Januar 2002 neben
Iran und Nordkorea in die „Achse des Bösen” ein. In der Folgezeit versuchte
er, die Bündnispartner der USA von der Notwendigkeit zu überzeugen, im Irak
einen Regimewechsel herbeizuführen, und setzte dabei zusehends auf den Einsatz
militärischer Mittel. Jedoch stieß er mit diesem Kriegskurs bei zahlreichen
Staaten auf Kritik, darunter bei den meisten Mitgliedern der Europäischen Union;
allein Großbritannien unterstützte rückhaltlos diesen Kurs. Entsprechend
lehnte der UN-Sicherheitsrat auch eine von den USA angestrebte Resolution ab,
die dem Irak ultimativ mit militärischer Gewalt drohte, sofern sich das Land
der Wiederaufnahme und Durchführung der 1998 eingestellten UN-Waffenkontrollen
und der Abrüstung seiner mutmaßlich noch vorhandenen Massenvernichtungswaffen
widersetzte. Verabschiedet wurde im Sicherheitsrat dagegen nur eine Resolution (Nr. 1441
vom 8. November 2002), die dem Irak mit „ernsten Konsequenzen” drohte,
sofern er gegen die Bestimmungen dieser Resolution (detaillierte Informationen
über sein Waffenprogramm, ungehinderter Zugang der UN-Waffeninspektoren zu
allen gewünschten Einrichtungen etc.) verstoße.
Unterdessen hatte die US-Regierung im September 2002 eine neue Militärdoktrin
vorgelegt, in der festgelegt wurde, dass Amerika nie wieder das Entstehen eines
Rivalen zulassen und immer die stärkste Militärmacht sein werde, zudem
Drohungen wenn nötig durch präventive Militärschläge bekämpfen werde. Im
Oktober 2002 statteten außerdem beide Häuser des Kongresses Bush mit der
Vollmacht für einen möglichen Militärschlag gegen den Irak aus, um die
Sicherheit der USA zu verteidigen oder die UN-Resolutionen durchzusetzen. Ein
UN-Mandat hielt der Kongress für den Kriegsfall zwar für wünschenswert, nicht
aber für zwingend notwendig.
Zwar fanden die UN-Waffeninspektoren, die seit November 2002 wieder im Irak tätig
waren, keine Beweise für das Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen;
dennoch verschärften die USA u. a. unter Hinweis auf eigene, gegenteilige
Erkenntnisse ihre Drohungen gegen den Irak und begannen, um ihre Drohung zu
untermauern, mit der Stationierung umfangreicher Truppenkontingente in der
Golfregion, insgesamt etwa 225 000 Soldaten. Zahlreiche Staaten,
darunter führend Frankreich und Deutschland, lehnten einen Militärschlag gegen
den Irak jedoch weiterhin klar ab und mussten sich deshalb von den USA als „altes
Europa” und „Problem” abqualifizieren lassen. Die europäische Weigerung,
sich an einem Irak-Krieg zu beteiligen, hatten die transatlantischen Beziehungen
merklich abkühlen lassen.
Am 17. März 2003, als definitiv feststand, dass die USA mit ihrer
Forderung nach einer einen Krieg legitimierenden Resolution im Sicherheitsrat
keine Mehrheit finden würden, forderte Bush Saddam Hussein ultimativ auf,
binnen 48 Stunden sein Land zu verlassen; andernfalls drohe militärische
Gewalt. Kurz nach Ablauf des Ultimatums begannen US-Streitkräfte am 20. März
mit der Bombardierung ausgewählter Ziele in Bagdad den Irak-Krieg. Unterstützt
wurde der Krieg vor allem von Großbritannien sowie einigen weiteren europäischen
Ländern und einer Reihe von Staaten, die auf der weltpolitischen Bühne zumeist
keine allzu große Rolle spielten; der Großteil der Staatenwelt lehnte ihn ab,
hielt ihn für unnötig, weil er hätte vermieden werden können; zahlreiche Völkerrechtler
bezeichneten ihn als völkerrechtswidrig. Der US-Kongress aber bewilligte Präsident
Bush knapp 80 Milliarden US-Dollar für den Krieg.
Der nach der Strategie Shock and Awe („Schock und Einschüchterung”)
geführte Krieg konnte zwar nicht so rasch und reibungslos entschieden werden,
wie von den USA erhofft; dennoch konnten US-Truppen drei Wochen nach
Kriegsbeginn die Hauptstadt Bagdad einnehmen und damit de facto das Regime
Saddam Husseins beenden. Nur wenige Tage nach dem Fall der Hauptstadt und des
Regimes installierten die USA im Irak eine Übergangsverwaltung unter dem
ehemaligen US-General James Garner (der im Mai von dem US-Diplomaten Paul Bremer
abgelöst wurde); eine führende Rolle der Vereinten Nationen beim Wiederaufbau
und der Neuordnung des Irak, wie sie von vielen Seiten gefordert wurde, lehnten
sie ab. Desgleichen widersetzten sie sich einer Rückkehr der
UN-Waffeninspektoren in den Irak und übernahmen die Suche nach den
vermeintlichen Massenvernichtungswaffen nun selbst, jedoch ebenso ohne Erfolg
wie vor ihnen die UN-Inspektoren. Womit der offiziellen US-amerikanischen
Rechtfertigung des Krieges – die Beseitigung der Massenvernichtungswaffen im
Irak – nach und nach jede Grundlage entzogen wurde. Mit ihrer Forderung, die
Wirtschaftssanktionen gegen den Irak baldmöglichst aufzuheben, um den
Wiederaufbau des Landes zu finanzieren, fanden sich die USA ebenfalls im
Widerspruch zu einer ganzen Reihe von Staaten, die vor einer Beendigung der
Sanktion alle UN-Resolutionen erfüllt sehen wollten. Vermutlich spielte bei
ihrer Ablehnung auch die Tatsache eine Rolle, dass die USA als Besatzungsmacht
im Falle der Aufhebung der Sanktionen großen Einfluss auf die irakische Ölidustrie
gewinnen würden.
Am 1. Mai 2003 erklärte Präsident Bush die Kampfhandlungen im Irak für
beendet und nannte den militärischen Erfolg im Irak einen Sieg in dem seit dem
11. September 2001 andauernden „Kampf gegen den Terror”, der aber auch
nach dem Sturz des Hussein-Regimes noch nicht vorbei sei. Zugleich sagte er die
Hilfe der USA bei der Errichtung einer demokratischen Regierung im Irak zu („a
government of, by and for the Iraqi people” – in Anlehnung an Lincolns
Gettysburg Address von 1863 formuliert).
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